the first years Logo (DPMA, 30.08.1995)
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Die Deutsche Marke the first years wurde als Wort-Bildmarke am 30.08.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.01.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kinder sitzend, kniend oder auf allen Vieren #Babys #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 395355362 |
| Registernummer | 39535536 |
| Anmeldedatum | 30. August 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. April 1996 |
| Eintragungsdatum | 10. Januar 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. April 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Juli 1996 |
| Ablaufdatum | 31. August 2025 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80339 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Pharmazeutische Erzeugnisse, Präparate für die Gesundheitspflege, Babykost, Pflaster, Verbandmaterial, Desinfektionsmittel; desodorierende Mittel für Windeleimer, Gel zur Verwendung beim Zahnen, Abführsirup; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Sicherheitsschlösser, -sperrteile und -verschlüsse für Schubladen, Schränke, Türen und Behälter; Löffel, Gabeln, Scheren und Nagelschneider jeweils für Kinder; nichtelektrische Dosenöffner; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Nachtleuchten; Wärmeteller, Warmhalte-Füttergeschirr; Teile der vorgenannten Waren; Sonnenblenden für Fahrzeugfenster; Teile der vorgenannten Waren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Halter für Getränkebehälter, Sitzkissen, Baby- und Kindersitze einschließlich Boostersitzen, Stufenhocker; Sicherheitsschlösser, -sperrteile und -verschlüsse aus Kunststoff für Schubladen, Schränke, Türen und für Behälter; Teile der vorgenannten Waren; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen insbesondere für Kinder und Babies; Kinderlätzchen, Kinderstiefel, auch gestrickte, Handschuhe und Fäustlinge, Hosenträger, Kinderpflegepolster; Teile der vorgenannten Waren; elektrotechnische, elektronische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, maschinenlesbare Informationsträger, auf Datenträger aufgezeichnete Programme; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer; Feuerlöschgeräte; Steckdosenverschlüsse, dekorative Eisschrankmagnete, Wegwerf-Thermometerhüllen; Kassettenspieler mit Kinderbettenlicht; Kinderzimmerüberwachungsgeräte, auch Sender und Empfänger, elektronische Geräte für Kinder; Teile der vorgenannten Waren; medizinische Apparate und Instrumente; Beißringe und andere Zahnungshilfsgegenstände für Babies, Schnuller und andere Saug- oder Kauartikel zum Beruhigen von Babies, Babyflaschensauger, Saugerhüllen, Babyflaschendeckel, -kappen und -deckelscheiben, Flaschenhalter, Flaschensaugerringe, Einsätze für Babyflaschensauger, die das Trinken in aufrechter Position ermöglichen, Griffverbesserungsteile zum Anheften an Schnuller und an Beißringe, Nasensauger, Tropfen- und Medikamentenspender, Medikamententropfendosierer; Fieberthermometer; Stilleinlagen; Teile der vorgenannten Waren; kleine handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme, Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Putzzeug, Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Kamm- und Bürstengarnituren, Reinigungsbürsten für Babyflaschen und -sauger, Windeleimer, Tassen, Teller, Schüsseln und Geschirr jeweils aus Kunststoff, Flaschenöffner, Zahnbürsten und Zahnbürstenhalter, Gebrauchskübel, Kühltaschen und Kältepackungen hierfür; Nachttöpfchen, Kindertoiletten, Toilettensitze, Badesitze; Kinderbadewannen aus Kunststoff; Spülkörbe, Einsatzkörbe für Spülmaschinen; isolierte Flaschenträger; Babyflaschen; Teile der vorgenannten Waren; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Puzzles, unzerbrechliche Sparbehälter in Form von Tieren als Spielzeug für Kleinkinder, Klapperspielzeug, Rasseln, Stofftiere und Stopfspielsachen, Quietsch- und Saugspielsachen, Stehauf- und Rollspielsachen, Schwimmspielsachen, Spielklötze, Spielzeugtelefone, Spielbälle, Mobiles und Turngeräte für Kinderbetten, Kinderhandspielzeug aus Kunststoff, Verbindungs- oder Steckspielsachen, Beißspielsachen, Rasselspielzeug, Bettbetätigungsspielzeug, Aktivitätsspielzeug, Stapelspielsachen, Schnappspielzeug; elektronisches Spielzeug, insbesondere Betätigungsspielzeug; Bodenturngeräte; Badespielzeug, Wasserspritzspielzeug; Teile der vorgenannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Mai 2022 | 202200103513 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. August 2015 | 201520199200 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 20. August 2015 | 201400321717 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 03. August 2015 | 201520166143 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 05. Juli 2015 | 201520121305 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Mai 2014 | 201400180989 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. August 2005 | 200503396760 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 27. August 1999 | 199901893588 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 10. Januar 1996 | 199601149699 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 10. Januar 1996 | 199601149756 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10395355362