rotho ... mehr als Kunststoff

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke rotho ... mehr als Kunststoff wurde als Wort-Bildmarke am 23.08.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.02.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Römische Zahlen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Schräge Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395344670
Registernummer 39534467
Anmeldedatum 23. August 1995
Veröffentlichungsdatum 30. Dezember 1996
Eintragungsdatum 23. Februar 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. Dezember 1996
Ende Widerspruchsfrist 01. April 1997
Ablaufdatum 31. August 2015

Markeninhaber


Würenlingen
CH

Waren und Dienstleistungen

8 16 20 21
Haushaltshobel, Eßbestecke, Gabeln und Löffel, Vorlegebestecke; Waren soweit in Klasse 20 enthalten) aus Kunststoffen, nämlich Zuber und Bottiche (nicht aus Metall); Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Metall oder plattiert); Waren aus Kunststoff für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 20 und 21 enthalten); Teller, Tassen, Untertassen, Schüsseln, Butterdosen, Becher, Eierbecher, Suppentassen, Tabletts, Kühlschrankdosen, Frischhaltedosen, Zuckerdosen, Krüge, Siebe, Flaschenträger, Vorratsdosen, Tiefkühldosen, Streudosen, Spülbeckenmatten, Besteckkästen, Besteckabtropfer, Geschirrabtropfer, Tischtuchklammern, Brettchen, Tranchierbretter, Topfuntersetzer, Gießkannen, Sprayer, Eimer (soweit in Klasse 21 enthalten), Kühlboxen, wiederverwendbare Verschlussklipse, Stapelboxen, auch mit Deckel, Abfallbehälter, (alle vorgenannten Waren nicht aus Edelmetall oder plattiert); Eimer; Ablageschalen, Hängerahmen für Hängemappen, Zeitschriftensammler, Stapelkörbchen, Wannen, Trittstufen und Trittschemel aus Kunststoff; Zettelboxen, Bleistiftboxen, Buchstützen, Formularablagen, Büroboxen, Schreibgerätehalter; Mülltonnen, Schuh- Abtropfschalen, Papierkörbe, Wäschekörbe, Wäscheboxen, Abfallbehälter, Kleiderbügel, Flaschenregale (alle vorgenannten Waren nicht aus Edelmetall oder plattiert)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. April 2016 201620516183 5f Löschung, Marke geloescht
22. Mai 2014 201400202755 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Januar 2005 200503232714 Verlängerung, Verlaengert
13. Januar 2005 200503232948 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. November 1998 199801701233 Löschung, Marke teilweise geloescht
20. Februar 1998 199801532318 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
12. November 1997 199701455300 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. September 1996 199690000100 RAW: Berichtigung
23. Februar 1996 199601160631 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10395344670