39533662

DPMA DPMA 1995 File deleted

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The German trademark 39533662 was filed as Figurative mark on 08/17/1995 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 09/20/1996. The current status of the mark is "File deleted".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Arrows forming a circle, an arc of a circle or a ring #Quadrilaterals containing one or more other geometrical figures (specify the content) #Three predominant colours #Vertical lines or bands

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 395336627
Register number 39533662
Application date August 17, 1995
Publication date December 20, 1996
Entry date September 20, 1996
Start of opposition period December 20, 1996
End of the opposition period March 20, 1997
Expiration date August 31, 2005

Trademark owner


68229 Mannheim
DE

Trademark representatives

goods and services

1 3 4 11 17 19
Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Lösungsmittel zum Verkleben (Kaltschweißen) von Kunststoffteilen; Reiniger für Kunststoffteile; Gleitmittel zum Erleichtern des Einführens des Spitzendes in die Dichtung des Muffenendes; Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte und -Anlagen sowie sanitäre Anlagen; Wasserklosetts sowie ihre Teile und Zubehör, nämlich Spülapparate und Spülauslöser, Spülkästen, Armaturen, Anschlußteile und Ablaufanschlüsse, WC-Sitze, WC-Deckel, Spülwasserverteiler; Urinal-, Ausguß-, Einbau- und Spül-Becken sowie Waschtröge, Bidets; Anschlußanschlüsse, Ablaufanschlüsse und Klapproste für die vorgenannten Becken, Tröge und Bidets; Spülapparate und Spülauslöser für Urinalbecken; Sanitärinstallationsmodule, auch als Bausätze und auch für die Vorwandinstallation, für den Anschluß von Warm-, Kalt- und Abwasser sowie von Heizwasser und/oder Heizgas an Sanitär- und Heizungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Halterahmen und Rohren sowie aus Befestigungselementen zum Befestigen von Rohren und/oder Armaturen und/oder sonstigen Bauteilen, insbesondere von Waschbecken, von WC-Schüsseln, von Spülkästen, von Heizkörpern und von Wasserboilern; Sanitärinstallationsmodule, auch als Bausätze und auch für die Vorwandinstallation, für den Anschluß von Warm-, Kalt- und Abwasser sowie von Heizwasser und/oder Heizgas an Sanitär- und Heizungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Profilschienen und Verbindungselementen für diese, sowie ferner aus Rohren und Befestigungselementen zum Befestigen von Rohren und/oder Armaturen und/oder sonstigen Bauteilen, insbesondere von Waschbecken, von WC-Schüsseln, von Spülkästen, von Heizkörpern und von Wasserboilern; Profile und technische Spritzgußformteile aus Kunststoff für den Sanitärbereich; Rohre, Rohrleitungsteile sowie Formteile hierzu, ganz oder vorwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen, nämlich für die Kaltwasser-Warmwasser-Heizungsinstallation, für die Lüftung sowie als Teile von sanitären Anlagen; Be- und Entlüftungen für Trink- und Abwasserleitungen; Sanitärartikel, nämlich Anschlußteile und Abdeckrosetten; Schlauchhalter, Abdeckroste aus Kunststoff, Klappsitze, insbesondere für Dusch- und Baderäume; Waren (Halbfabrikate) und Schläuche, ganz oder überwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen; Baumaterialien, ganz oder überwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen; Rohre, Rohrleitungsteile sowie Formteile hierzu, ganz oder vorwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen, für bauliche Zwecke soweit in Klasse 19 enthalten sowie als Halbfabrikate soweit in Klasse 17 enthalten; Brandschutzmanschetten und Brandschutzklappen, ganz oder vorwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen für bauliche Zwecke; Absperrorgane (nämlich Klappen, Schieber, Ventile und Hähne) und Dichtklappen, ganz oder vorwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen für sanitäre Anlagen und bauliche Zwecke
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Trademark history

Date Document number Area Entry
August 7, 2006 200605421344 5f Deletion, Marke geloescht
March 2, 1998 199801538509 Transfer / Change of address, Abgeschlossen
September 20, 1996 199601244467 Registration, Marke eingetragen
September 20, 1996 199601244832 Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395336627