39533661 Logo (DPMA, 17.08.1995)
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Die Deutsche Marke 39533661 wurde als Bildmarke am 17.08.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.10.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Vier Farben #Vertikale Linien oder Bänder #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 395336619 |
| Registernummer | 39533661 |
| Anmeldedatum | 17. August 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Februar 1997 |
| Eintragungsdatum | 01. Oktober 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Februar 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Mai 1997 |
| Ablaufdatum | 31. August 2005 |
Markeninhaber
68229 Mannheim
DE
Markenvertreter
68165 Mannheim
DE
Waren und Dienstleistungen
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Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Lösungsmittel zum Verkleben (Kaltschweißen) von Kunststoffteilen; Reiniger für Kunststoffteile; Gleitmittel zum Erleichtern des Einführens des Spitzendes in die Dichtung des Muffenendes; Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte und -Anlagen sowie sanitäre Anlagen; Wasserklosetts sowie ihre Teile und Zubehör, nämlich Spülapparate und Spülauslöser, Spülkästen, Armaturen, Anschlußteile und Ablaufanschlüsse, WC-Sitze, WC-Deckel, Spülwasserverteiler; Urinal-, Ausguß-, Einbau- und Spül-Becken sowie Waschtröge, Bidets; Anschlußanschlüsse, Ablaufanschlüsse und Klapproste für die vorgenannten Becken, Tröge und Bidets; Spülapparate und Spülauslöser für Urinalbecken; Sanitärinstallationsmodule, auch als Bausätze und auch für die Vorwandinstallation, für den Anschluß von Warm-, Kalt- und Abwasser sowie von Heizwasser und/oder Heizgas, an Sanitär- und Heizungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Halterahmen und Rohren sowie aus Befestigungselementen zum Befestigen von Rohren und/oder Armaturen und/oder sonstigen Bauteilen, insbesondere von Waschbecken, von WC-Schüsseln, von Spülkästen, von Heizkörpern und von Wasserboilern; Sanitärinstallationsmodule, auch als Bausätze und auch für die Vorwandinstallation, für den Anschluß von Warm-, Kalt- und Abwasser sowie von Heizwasser und/oder Heizgas an Sanitär- und Heizungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Profilschienen und Verbindungselementen für diese, sowie ferner aus Rohren und Befestigungselementen zum Befestigen von Rohren und/oder Armaturen und/oder sonstigen Bauteilen, insbesondere von Waschbecken, von WC-Schüsseln, von Spülkästen, von Heizkörpern und von Wasserboilern; Profile und technische Spritzgußformteile aus Kunststoff für den Sanitärbereich; Rohre, Rohrleitungsteile sowie Formteile hierzu, ganz oder vorwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen, nämlich für die Kaltwasser-Warmwasser-Heizungsinstallation, für die Lüftung sowie als Teile von sanitären Anlagen; Be- und Entlüftungen für Trink- und Abwasserleitungen; Sanitärartikel, nämlich Anschlußteile und Abdeckrosetten, Schlauchhalter, Abdeckroste aus Kunststoff, Klappsitze, insbesondere für Dusch- und Baderäume; Waren (Halbfabrikate) und Schläuche, ganz oder überwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen; Baumaterialien, ganz oder überwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen; Rohre, Rohrleitungsteile sowie Formteile hierzu, ganz oder vorwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen, für bauliche Zwecke soweit in Klasse 19 enthalten sowie als Halbfabrikate soweit in Klasse 17 enthalten; Brandschutzmanschetten und Brandschutzklappen, ganz oder vorwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen für bauliche Zwecke; Absperrorgane (nämlich Klappen, Schieber, Ventile und Hähne) und Dichtklappen, ganz oder vorwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen für sanitäre Anlagen und bauliche Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. August 2006 | 200605421258 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 02. März 1998 | 199801538961 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 20. November 1997 | 199790003056 | RAW: Berichtigung | |
| 01. Oktober 1996 | 199601250023 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 01. Oktober 1996 | 199601250607 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10395336619