39533657 Logo (DPMA, 17.08.1995)
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Die Deutsche Marke 39533657 wurde als Bildmarke am 17.08.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.09.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Vertikale Linien oder Bänder #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Fünf Farben und mehr
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 395336570 |
| Registernummer | 39533657 |
| Internationale Marke | Nr. IR671198, 30. August 2024 |
| Anmeldedatum | 17. August 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Dezember 1996 |
| Eintragungsdatum | 23. September 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Dezember 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. April 1997 |
| Ablaufdatum | 31. August 2005 |
Markeninhaber
68229 Mannheim
DE
Markenvertreter
68165 Mannheim
DE
Waren und Dienstleistungen
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Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Lösungsmittel zum Verkleben (Kaltschweißen) von Kunststoffteilen; Reiniger für Kunststoffteile; Gleitmittel zum Erleichtern des Einführens des Spitzendes in die Dichtung des Muffenendes; Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte und -Anlagen sowie sanitäre Anlagen; Wasserklosetts sowie ihre Teile und Zubehör, nämlich Spülapparate und Spülauslöser, Spülkästen, Armaturen, Anschlußteile und Ablaufanschlüsse, WC-Sitze, WC-Deckel, Spülwasserverteiler; Urinal-, Ausguß-, Einbau- und Spül-Becken sowie Waschtröge, Bidets; Anschlußanschlüsse, Ablaufanschlüsse und Klapproste für die vorgenannten Becken, Tröge und Bidets; Spülapparate und Spülauslöser für Urinalbecken; Sanitärinstallationsmodule, auch als Bausätze und auch für die Vorwandinstallation, für den Anschluß von Warm-, Kalt- und Abwasser sowie von Heizwasser und/oder Heizgas an Sanitär- und Heizungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Halterahmen und Rohren sowie aus Befestigungselementen zum Befestigen von Rohren und/oder Armaturen und/oder sonstigen Bauteilen, insbesondere von Waschbecken, von WC-Schüsseln, von Spülkästen, von Heizkörpern und von Wasserboilern; Sanitärinstallationsmodule, auch als Bausätze und auch für die Vorwandinstallation, für den Anschluß von Warm-, Kalt- und Abwasser sowie von Heizwasser und/oder Heizgas an Sanitär- und Heizungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Profilschienen und Verbindungselementen für diese, sowie ferner aus Rohren und Befestigungselementen zum Befestigen von Rohren und/oder Armaturen und/oder sonstigen Bauteilen, insbesondere von Waschbecken, von WC-Schüsseln, von Spülkästen, von Heizkörpern und von Wasserboilern; Profile und technische Spritzgußformteile aus Kunststoff für den Sanitärbereich; Rohre, Rohrleitungsteile sowie Formteile hierzu, ganz oder vorwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen, nämlich für die Kaltwasser-Warmwasser-Heizungsinstallation, für die Lüftung sowie als Teile von sanitären Anlagen; Be- und Entlüftungen für Trink- und Abwasserleitungen; Sanitärartikel, nämlich Anschlußteile, und Abdeckrosetten, Schlauchhalter, Abdeckroste aus Kunststoff, Klappsitze, insbesondere für Dusch- und Baderäume; Waren (Halbfabrikate) und Schläuche, ganz oder überwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen, Baumaterialien, ganz oder überwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen, Rohre, Rohrleitungsteile sowie Formteile hierzu, ganz oder vorwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen, für bauliche Zwecke soweit in Klasse 19 enthalten sowie als Halbfabrikate soweit in Klasse 17 enthalten; Brandschutzmanschetten und Brandschutzklappen, ganz oder vorwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen für bauliche Zwecke; Absperrorgane (nämlich Klappen, Schieber, Ventile und Hähne) und Dichtklappen, ganz oder vorwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen für sanitäre Anlagen und bauliche Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. August 2006 | 200605421223 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 02. März 1998 | 199801538546 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 23. September 1996 | 199601245037 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. September 1996 | 199601245620 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10395336570