39533468

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39533468 wurde als Bildmarke am 16.08.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.01.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#In doppelter Gliederung geschriebene Briefe #Schräge Linien oder Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395334683
Registernummer 39533468
Anmeldedatum 16. August 1995
Veröffentlichungsdatum 19. April 1997
Eintragungsdatum 08. Januar 1997
Beginn Widerspruchsfrist 19. April 1997
Ende Widerspruchsfrist 21. Juli 1997
Ablaufdatum 31. August 2015

Markeninhaber


75015 Bretten
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 7 9 11 12 13 17 19 20 21 28 37 40 42
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Maschinen, insbesondere Formteile, Verkleidungen, Deckel und Gehäuse aus Kunststoff sowie faserverstärkte Kunststoffe in Form von Preß- oder Spritzgußteilen von Maschinen; Schleppdrohnen für Zielübungen (soweit in Klasse 7 enthalten); Maschinen und Maschinenwerkzeuge für die Kunststoffverarbeitung und -bearbeitung; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, insbesondere Formteile, Preß- oder Spritzgußteile aus faserverstärkten Kunststoffen, Verkleidungen, Deckel und Gehäuse aus Kunststoff als Teile von elektrotechnischen und elektronischen Apparaten, Geräten und Instrumenten, als Teile für die Autoelektrik, für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik (soweit in Klasse 9 enthalten); Schaltkästen, Schaltschränke aus Kunststoff für die Elektroindustrie; Bauteile aus Kunststoff für elektrische Schalter; Zugentlastungen und Befestigungselemente aus Kunststoff für elektrische Kabel und Lichtleiter; Befestigungselemente und Profile aus Kunststoff für Antennen; Helme und Schutzwesten; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Preß- oder Spritzgußteile aus faserverstärkten Kunststoffen für die chemische Industrie in Form von Kunststoffrohren, von Befestigungsteilen und von Aufnahmeteilen, wie Trockenherden, Rosten, Behältern; Formteile, Verkleidungen, Deckel und Gehäuse aus Kunststoff als Teile von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten, sowie von sanitären Anlagen (soweit in Klasse 11 enthalten); Abluftfilter; Beleuchtungsgeräte und Leuchten aus Kunststoff; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser (soweit in Klasse 12 enthalten); Fahrzeugteile, nämlich Preß- oder Spritzgußteile aus faserverstärkten Kunststoffen für die Autoelektrik, Formteile aus Kunststoff für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Schußwaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper; Waren aus Kunststoff (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, insbesondere teilweise bearbeitete Kunststoffe in Form von Folien, Platten, Stangen, Latten, Leisten, Balken, Schienen, Profilen, Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial aus Kunststoff, Formteile aus Kunststoff zum Verpacken, faserverstärkte Kunststoffe in Form von Preß- oder Spritzgußteilen als Halbfabrikate für die Elektro- und Elektronikindustrie, für die Autoelektrik, für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik, für die Fahrzeugherstellung, Nahrungsmittelindustrie; Kunststoffdichtungen, Harzmatten aus verstärktem Kunststoff für die weiterverarbeitende Industrie; Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke, insbesondere Baumaterialien aus Kunststoff, aus faserverstärkten Kunststoffen in Form von Preß- oder Spritzgußteilen; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz und dessen Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Transportbehälter, Fässer, Tanks, Trockenhorden, Montageschienen, Abdeckrost, Segellatten, Schrankenbäume; Preß- oder Spritzgußteile aus faserverstärkten Kunststoffen für die Möbelherstellung, für die chemische Industrie in Form von Befestigungsteilen und von Aufnahmeteilen, wie Rosten, Behältern, Gehäusen; Möbel aus Kunststoff; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere faserverstärkte Kunststoffe in Form von Preß- oder Spritzgußteilen für die Nahrungsmittelindustrie in Form kleiner Haus- und Küchengeräte, wie Tabletts, Eßgeschirr, Mikrowellengeschirr, Tassen; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), insbesondere Turn- und Sportgeräte aus Kunststoff; Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten, insbesondere Installation, Montage, Reparatur und Instandhaltung von Kunststoffverarbeitungs- und -bearbeitungsmaschinen und -werkzeugen sowie von daraus zusammengestellten Anlagen für andere; Materialbearbeitung, insbesondere Beschichten faserverstärkter Kunststoffprodukte für andere; Konstruktionsplanung und -beratung; Dienstleistungen eines Ingenieurs; technische Beratung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. April 2016 201620516101 5f Löschung, Marke geloescht
15. April 2010 201000332831 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juli 2009 200900248482 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Oktober 2005 200503437089 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
19. Oktober 2005 200503437236 Verlängerung, Verlaengert
08. Januar 1997 199701290967 Eintragung, Marke eingetragen
08. Januar 1997 199701291268 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395334683