MANN + HUMMEL Logo (DPMA, 09.08.1995)
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Die Deutsche Marke MANN + HUMMEL wurde als Wort-Bildmarke am 09.08.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.09.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Quadrate #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 395326672 |
| Registernummer | 39532667 |
| Internationale Marke | Nr. IR672133, 16. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 09. August 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Dezember 1996 |
| Eintragungsdatum | 18. September 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Dezember 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. März 1997 |
| Ablaufdatum | 31. August 2025 |
Markeninhaber
71636 Ludwigsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Filter für gasförmige und flüssige Stoffe, insbesondere für Luft, Gase, Kraftstoffe und Öle, für stationäre Motoren und Fahrzeugmotoren; Filtereinsätze für die vorgenannten Filter, ganz oder teilweise aus porösen Stoffen, nämlich aus Papier, Pappe, Filz, Kieselgur, keramischen sowie synthetischen Stoffen und auch als Gewebe, Gewirke und Gestricke aus Metallen sowie aus natürlichen und künstlichen Fasern, Aktivkohlefilter; Trockenmittelbehälter zum Trocknen von Gasen mittels flüssigkeitsabsorbierenden Mitteln, Teile der vorgenannten Waren; Kunststoffteile für Kraftfahrzeuge, nämlich Steuerventile, Motorsaugrohre, Kabelschienen, Motorabdeckungen, Zahnradabdeckungen, Kühlwasserausgleichsbehälter, Wartungsanzeiger, Nockenwellenabdeckungen, Resonatoren, Ventilkammerdeckel, Öleinfüllstutzen, Ansaugstutzen, Kraftstoffverteilerrohre, Heizrohre, Luftführungsrohre und Warm-, Kaltluftklappen; mechanische, elektrische, pneumatische, hydraulische und magnetische Apparate zum Überwachen, Steuern und Regeln der vorgenannten Filter oder Kunststoffteile; pneumatische Förderanlagen für Schüttgüter, bestehend aus Gebläsen, Geräuschdämpfern, Rohrleitungen aus Metall, Glas, Gummi und Kunststoff, Rohrweichen aus Metall und Kunststoff, Schleusen aus Metall und Kunststoff; maschinell angetriebene Geräte, insbesondere Zyklone zum Trennen von Förderluft und Fördergut; Siloanlagen, bestehend aus Silos aus Metall, Kunststoff und Beton, Absperrgeräten, Austragsgeräten, Be- und Entlüftungsfiltern; Flüssigkeits- und Feststoffbehälter aus Metall, Kunststoff oder Gummi; Apparate zum Verwiegen, zur automatischen Dosierung und Ausgabe von Schüttgütern oder Flüssigkeiten; Mischmaschinen zur Herstellung von Gemischen aus Flüssigkeiten, aus Schüttgütern oder aus Flüssigkeit und Schüttgut; Sichter; Trocken-, Kühl-, Lüftungs- und Klimaapparate; mechanische, elektrische, pneumatische, hydraulische und magnetische Apparate zum Überwachen, Steuern und Regeln der vorgenannten Anlagen und Geräte; Filteranlagen, Hydrozyklonanlagen, Separatorenanlagen und Förderanlagen zur Abtrennung von Feststoffen aus Flüssigkeiten und zur Trennung von miteinander nicht mischbaren Flüssigkeiten, jeweils bestehend aus Tiefbettfilter, Flachbettfilter, Druckbandfilter, Vakuumfilter, Anschwemmfilter, Kerzenfilter, Plattenfilter, Rückspülfilter, Kartuschenfilter, Ölabscheider, Magnetabscheider, Trommelfilter, Kreisbogenfilter und Bandfilter; maschinelle Zerkleinerer für Späne und Filtermittel; Schlammtrockner; Auffang- und Sammelbehälter aus Metall oder Kunststoff als Teile der genannten Filter für Flüssigkeiten, hydraulische Förderpumpen; Förderkanäle und Rohrleitungen aus Metall und Kunststoff; Flüssigkeitsverteilereinrichtungen, bestehend aus Ventilen und Rohrleitungen; mechanische Fördereinrichtungen, im wesentlichen bestehend aus Förderketten, maschinellen Austragungsgeräten und Förderbändern sowie deren Teile; Aufbereitungseinrichtungen für Metallbearbeitungsrückstände, im wesentlichen bestehend aus Flüssigkeitsbehältern, Absetzbecken, Misch- und Trennbehältern; Hochdruckreinigungseinrichtungen für Endlos-Filterbänder, im wesentlichen bestehend aus Hochdruckpumpen und Düsen; mechanische, elektrische, pneumatische, hydraulische und magnetische Apparate zum Überwachen, Steuern und Regeln der vorgenannten Anlagen und Geräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. August 2018 | 201800263894 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Juli 2015 | 201400325101 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. Juli 2005 | 200503370773 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 13. April 2004 | 200403053380 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 18. September 1996 | 199601243141 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 18. September 1996 | 199601243448 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10395326672