MARINR

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke MARINR wurde als Wortmarke am 08.08.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.04.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395325765
Registernummer 39532576
Anmeldedatum 08. August 1995
Veröffentlichungsdatum 30. Juli 1996
Eintragungsdatum 25. April 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juli 1996
Ende Widerspruchsfrist 30. Oktober 1996
Ablaufdatum 31. August 2015

Markeninhaber


Minneapolis Minn.
US

Markenvertreter

80538 München DE

Waren und Dienstleistungen

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; elektro- und biomedizinische Geräte und Teile davon, insbesondere externe und implantierbare Herzschrittmacher, Geräte zur Steuerung der Impulsbreite und/oder -frequenz von Schrittmachern, Schrittmacherleitungen, -elektroden, und -kabel, Verlängerungen für Schrittmacherleitungen, indifferente Leitungen sowie Sonden für Schrittmacher, Zuleitungen, Instrumente zum Implantieren von Schrittmachern und Zuleitungen, Geräte zum Analysieren und Überwachen von Schrittmacherfunktionen, Schrittmacher-Programmiergeräte, programmierbare Software-Einstecksätze, EKG-Telefonübertrager und -empfänger, implantierbare Nerven- und Neuromuskular-Stimulatoren sowie Zuleitungen und Elektroden dafür, implantierbare Defibrillator-Elektroden, implantierbare Impulserzeuger und externe Geräte zum Programmieren und Überwachen von Impulserzeuger-Parametern, Überwachungselektroden, implantierbare Geräte zum Dosieren und Verabreichen von Medikamenten, künstliche und prothetische Herzklappen, insbesondere Herzklappen-Bioprothesen, Instrumente zum Implantieren von Herzklappen, Diagnose- und Therapiekatheter, gefäßplastische Kathetereinrichtungen und Teile davon, insbesondere Katheter, Ventile und Einführinstrumente, Gefäßtransplantate, Durchströmungsgeräte und -instrumente einschließlich Blutfiltern, Sauerstoff-Behandlungsgeräte, insbesondere Geräte und Vorratsbehälter für die Sauerstoffanreicherung des Blutes, Halterungen für derartige Geräte und Vorratsbehälter sowie Teile dieser Halterungen, Herzüberwachungsapparate und -instrumente, elektrophysiologische Katheter

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. April 2016 201620516048 5f Löschung, Marke geloescht
13. August 2015 201520194475 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
18. Februar 2005 200503260691 Verlängerung, Verlaengert
29. September 2003 200302930714 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. April 1996 199601181417 Eintragung, Marke eingetragen
25. April 1996 199601181828 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395325765