39532442 Logo (DPMA, 07.08.1995)
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Die Deutsche Marke 39532442 wurde als Bildmarke am 07.08.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.01.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hände, Schalenhände, Finger, Fingernägel, Abdrücke der Hände oder der Finger, Arme #Reifen, Reifenabdrücke, Schneeketten, Achsen mit oder ohne Räder, Lenkräder, Kühler, Auspuffanlagen, Stoßdämpfer von Landfahrzeugen, auch alle anderen Teile von Landfahrzeugen, die nicht in eine andere Kategorie oder Abteilung eingestuft sind #Vierecke mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 395324424 |
| Registernummer | 39532442 |
| Anmeldedatum | 07. August 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Februar 1998 |
| Eintragungsdatum | 19. Januar 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Februar 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Mai 1998 |
| Ablaufdatum | 31. August 2015 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Datenverarbeitungsanlage und Rechner-Hardware mit Computerprogrammen und ggf. mit Daten und Informationen versehene Datenträger aller Art; Software insbesondere Digital- und Analogaufzeichnungsträger; programmierte Floppy-Disketten, ROM-Video-Kassetten, Kompact-Disks und Chip-Disks sowie Ton-/Bild- und Videoaufzeichnungsträger; Dienstleistungen eines Programmierers; gewerbliche Beratung (ausgenommen Unternehmensberatung) im Bereich von Computersystemen, soweit in Klasse 42 enthalten; technische Planung von Computersystemen; Organisation, einschließlich Organisationsberatung bei Computersystemen, soweit in Klasse 35 enthalten; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich sammeln, speichern, aktualisieren und weitergeben von Daten; Betrieb von Datenbanken, soweit in den Klassen 35, 38 und 42 enthalten; Vermittlung von EDV-Systemen; Anfertigung von Leistungsabrechnungen für andere; EDV-Service und Systembetreuung, soweit in Klasse 42 enthalten sowie Netzwerk-Organisation und -Management sowie Datenanalyse, zentraler und dezentraler Datenservice für eine Bestandsverwaltung; Dienstleistungen auf dem Gebiet des Einwohnerwesens mit Melderegister, der Datenübermittlung in Polizeifragen und bei Personenausweisanträgen, des Führerscheinwesens einschl. sämtlicher Dienstleistungen insbesondere im Bereich der Abwicklung der Führerscheinvergabe, Erstellung der erforderlichen Druckausgaben (Antrag, Führerschein, Fahrgastschein, Internationaler Führerschein, Kostenrechnung) sowie der Erfassung der Aushändigung mit der Möglichkeit, die Vorgänge "Doppelklasse" getrennt zu bedienen, der Auskunft am Bildschirm oder auf Papier, der Erfassungs- und Änderungssysteme für die Daten der oben genannten Bereiche, der Terminverfolgung, der Kommunalen Verkehrsüberwachung, der KFZ-Zulassung und der Datenhaltung in den Bereichen: Personenstammdaten, Führerscheindaten, Fahrgastscheindaten, Internationaler Führerschein, Entziehungen/Fahrverbote/Sicherstellungen, Auflagen/Beschränkungen/Karteikartenvermerke, Mehrfachtäter/Punktekatalog, Behördenstammdaten, Behördensteuerdaten, Sachbearbeiterstammdaten; bei der Erstellung der Umschreibemeldungen von Dienstfahrerlaubnissen (ZMK), dem Austausch der Daten mit KBA wahlweise über Papier oder Datenträger, bei der Erstellung von Karteikartenabschriften/Fehlanzeigemitteilungen für Drittämter, beim Datenaustausch mit dem Einwohnermeldeamt; Dienstleistungen im Verwaltungsbereich, wie Polizeiauskünfte beim Erstellen der Listennummernbücher, beim Nachweis von Vordrucknummern-Verzeichnissen sowie beim Erstellen von Statistiken und individuellen Auswertungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. April 2016 | 201620515780 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 29. April 2008 | 200800146266 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Oktober 2007 | 200701314764 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Oktober 2006 | 200603746852 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 27. Oktober 2006 | 200605525146 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 06. April 2006 | 200603578934 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 18. Februar 2005 | 200503260877 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 19. Januar 1998 | 199801505914 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. Januar 1998 | 199801506400 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10395324424