SperrMüll

DPMA DPMA 1995 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SperrMüll wurde als Wortmarke am 04.08.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.05.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395319730
Registernummer 39531973
Anmeldedatum 04. August 1995
Veröffentlichungsdatum 30. August 1996
Eintragungsdatum 21. Mai 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. August 1996
Ende Widerspruchsfrist 02. Dezember 1996
Ablaufdatum 31. August 2025

Waren und Dienstleistungen

9 16 42 45
Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Anzeigenblätter; Anzeigenrubriken in Zeitungen, Zeitschriften und Anzeigenblättern; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenträger, insbesondere magnetische und optische Aufzeichnungsträger, nämlich Magnetbänder, Magnetbandkassetten, Magnetplatten, Platten zur optischen Datenspeicherung, mit und ohne Daten, soweit in Kl. 9 enthalten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen, Unterhalten und Anbieten von Datenbanken mit on-line Zugriffsmöglichkeit für Dritte; Vermieten von Zugriffszeiten auf Datenbanken und Lizenzieren im Zusammenhang mit der Eingabe und Ausgabe von Daten; Dienstleistungen von Datenbanken in den Bereichen Verlagswesen, Electronic Publishing (Veröffentlichung mittels elektronischer Medien), Werbung und interaktiven Multimedien

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Dezember 2022 202200385733 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. September 2017 201700287809 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. September 2015 201400326810 4 Verlängerung, Verlaengert
10. Juli 2015 201520151844 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
25. März 2010 201000295831 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Juni 2005 200503351868 Verlängerung, Verlaengert
22. Juni 2005 200503350075 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
29. Dezember 2000 200002216920 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. November 1999 199901940340 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. März 1998 199801556580 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Mai 1996 199601193975 Eintragung, Marke eingetragen
21. Mai 1996 199601194377 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395319730