BISTRO MENU

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BISTRO MENU wurde als Wort-Bildmarke am 31.07.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.04.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zweigeteilte Hintergründe, diagonal #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #In zwei oder vier geteilte Hintergründe #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Mit Schraffur bedeckte Flächen oder Hintergründe #In doppelter Gliederung geschriebene Briefe

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395316286
Registernummer 39531628
Anmeldedatum 31. Juli 1995
Veröffentlichungsdatum 30. Juli 1996
Eintragungsdatum 26. April 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juli 1996
Ende Widerspruchsfrist 30. Oktober 1996
Ablaufdatum 31. Juli 2015

Markeninhaber

Greencore Group plc

Chesterfield Derbyshire
GB

Markenvertreter

Prüfer & Partner mbB Patentanwälte Rechtsanwalt
81479 München DE

Waren und Dienstleistungen

29 30
Nahrungsmittelzubereitungen, Halbfertig- und Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Hülsenfrüchten, Käse, Eiern, Kartoffeln, Teigwaren, Reis, Mais, Mehlspeisen und/oder Kartoffelprodukten (einschließlich Kartoffelmehl), auch unter Zusatz von Gewürzen und Saucen und/oder in Verbindung mit Brot oder Brötchen (z.B. Hamburger oder Sandwiches), jeweils auch portioniert für Fertiggerichte; im wesentlichen aus Milch, Joghurt, Quark, Gelatine, Stärke und/oder Sahne bestehende Desserts oder Puddings; Saucen, einschließlich Salatsaucen, Saucenpulver und Saucenextrakte (einschließlich solche für Salatsaucen), Salatdressings; Nahrungsmittelzubereitungen, Halbfertig- und Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Wurst, Fisch, Wild, Geflügel, Obst und Gemüse, jeweils gekocht, konserviert oder gefroren; im wesentlichen aus Milch, Joghurt, Quark, Gelatine, Stärke und/oder Sahne bestehende Desserts; Nahrungsmittelzubereitungen, Halbfertig- und Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Hülsenfrüchten, Käse, Eiern, Kartoffeln, Teigwaren, Reis, Mais, Mehlspeisen und/oder Kartoffelprodukten (einschließlich Kartoffelmehl), auch unter Zusatz von Gewürzen und Saucen und/oder in Verbindung mit Brot oder Brötchen (z.B. Hamburger oder Sandwiches), jeweils auch portioniert für Fertiggerichte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. März 2016 201620481635 5f Löschung, Marke geloescht
19. Januar 2016 201620392664 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Juli 2008 200800597892 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juni 2005 200503343384 Verlängerung, Verlaengert
29. April 1998 199801576762 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
26. April 1996 199601182223 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10395316286

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