39531520

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39531520 wurde als Bildmarke am 01.08.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.07.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395315204
Registernummer 39531520
Anmeldedatum 01. August 1995
Veröffentlichungsdatum 10. Oktober 1996
Eintragungsdatum 05. Juli 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. Oktober 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. Januar 1997
Ablaufdatum 31. August 2005

Markeninhaber


Brea Calif.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 40 42
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, insbesondere aus Metallegierungen, rostfreiem Stahl, Spezialstahl, Aluminium, Messing und Titanium in verschiedenen Größen, Formen und Qualitätsklassen als Stangen, Bleche, Platten, Folien, Röhren, Rohrleitungen, Bau-Konstruktionsprofilmetalle, Streckmetalle und Gitterwerken (alle vorstehenden Waren soweit in Klasse 6 enthalten); Materialbearbeitung, insbesondere Schneiden von Stangen und Platten, Abscheren von Blechen und Folien, Plasmaschneiden und Schneidbrennen, Nivellieren, Ausgleichen und Einwägen von Metallen, Schleifen und Ausgleichen von unregelmäßig geformten Metallen, zerstörungsfreies Prüfen; Hochgeschwindigkeitsproduktionsschneiden, Feinschliff, Endbearbeitung, Honen und Abschleifen sowie Präzisionsrichten (alle vorstehenden Dienstleistungen soweit in Klasse 40 enthalten; technische Beratung und Unterstützung im metallurgischen Bereich

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. August 2006 200605330679 5f Löschung, Marke geloescht
30. Oktober 1996 199690000129 RAW: Berichtigung
05. Juli 1996 199601212782 Eintragung, Marke eingetragen
05. Juli 1996 199601212945 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395315204