BWB – Infos zur Marke Nr 395301483 (DPMA, 22.07.1995)

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Die Deutsche Marke BWB wurde als Wort-Bildmarke am 22.07.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.05.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Lampen, Lichterketten, Laternen, drahtlose Ventile #Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben, die durch Spiegeleffekt oder symmetrisch in jeder Position wiederholt werden #Oberflächen oder Hintergründe, die mit sich wiederholenden geometrischen Figuren oder Mustern bedeckt sind #Moiré-Oberflächen oder -Hintergründe, Marmor, degradierende Oberflächen, holzähnliche Oberflächen, Oberflächen in Regenbogenfarben #Elektrische Glühbirnen oder Röhren #Inschriften in historischen, keilschriftlichen oder hieroglyphischen Zeichen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	395301483
Registernummer	39530148

Anmeldedatum	22. Juli 1995
Veröffentlichungsdatum	20. August 1996
Eintragungsdatum	14. Mai 1996
Beginn Widerspruchsfrist	20. August 1996
Ende Widerspruchsfrist	20. November 1996
Ablaufdatum	31. Juli 2005

Markeninhaber

Bass Public Ltd. Co.

Burton-on-Trent Staffordshire
GB

Markenvertreter

Jan Sroka Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Dipl.-Ing. Peter-C. Sroka

40545 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

9 28

Münzbetätigte Unterhaltungsapparate; münzbetätigte Musikapparate; Verkaufsautomaten mit Münz- oder Wertmarkeneinwurf; Geräte zur Ausgabe von Münzen und Wertmarken in bestimmten Mengen; elektrische und elektronische Geräte und Einrichtungen zur Behandlung und/oder Speicherung von Daten; elektrische und elektronische Vergnügungs- und Unterhaltungsgeräte und -apparate; elektrische und elektronische Spiel- und Wettgeräte und -automaten, sowie Teile und Fittings für die vorgenannten Waren; Unterhaltungsgeräte und -maschinen; Lotteriegeräte; mittels Münzen und Wertmarken betätigbare Geräte und Maschinen; elektronische Unterhaltungsgeräte sowie deren Teile und Fittings (sämtliche vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten)

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. Mai 2006	200604209601	5f	Löschung, Marke geloescht
14. Mai 1996	199601190684		Eintragung, Marke eingetragen
14. Mai 1996	199601191058		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen