39529847

DPMA DPMA 1995 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39529847 wurde als Bildmarke am 20.07.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.06.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Zwei Linien oder Bänder #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Quadrate #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Wellen, Schall und Mikrowellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395298474
Registernummer 39529847
Anmeldedatum 20. Juli 1995
Veröffentlichungsdatum 30. September 1996
Eintragungsdatum 24. Juni 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. September 1996
Ende Widerspruchsfrist 30. Dezember 1996
Ablaufdatum 31. Juli 2025

Markeninhaber


Mississauga Ontario
CA

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

12 20 27 35
Fahrzeugsitze und deren Teile; Kopfkissen, Matratzen, Sitzpolster; Teppichunterlagen; Matratzenpolsterung, Matratzenpolster; Unterstützung und Beratung im Bereich Betriebsführung von Herstellern von Schaumstoffprodukten aller Art

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. August 2023 202300215759 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. August 2015 201400289937 4 Verlängerung, Verlaengert
04. März 2014 201400088074 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. August 2005 200503385696 Verlängerung, Verlaengert
24. Juni 1996 199601207266 Eintragung, Marke eingetragen
24. Juni 1996 199601207789 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395298474