Rx Logo (DPMA, 19.07.1995)
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Die Deutsche Marke Rx wurde als Wort-Bildmarke am 19.07.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.05.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 395296218 |
| Registernummer | 39529621 |
| Internationale Marke | Nr. IR670767, 11. August 2024 |
| Anmeldedatum | 19. Juli 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. August 1996 |
| Eintragungsdatum | 30. Mai 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. August 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Dezember 1996 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2005 |
Markeninhaber
67065 Ludwigshafen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Aus Kunststoffen, Kunstharzen, Gummi oder deren Kombination bestehende Platten, Bahnen und Folien als Halbfabrikate zur Herstellung von Schuhwaren; mit Kunststoffen, Kunstharzen, Gummi oder mit Kombinationen daraus beschichtete, imprägnierte, getränke oder kaschierte Gewebe und Vliese, auch beflockt und/oder mit einer Klebeschicht (hotmelt) oder mit Klebstrichen versehen, sämtlich als Halbfabrikate insbesondere zur Herstellung von Schuhkappen und Seitenversteifungen für Schuhe sowie zur Verwendung als Aufbügelstoffe bei der Schuhfabrikation; Schuhkappen (Vorder- und Hinterkappen), Seitenversteifungen für Schuhe; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke zur Verwendung in der Schuhindustrie, nämlich Tauch-, Vulkanisier- und Streichhärtungsmittel in Form von Pulvern oder Lösungen für Schuhkappen; Ausballmasse, Lederweichmachungs- und Lederhärtungsmittel als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; schmelzbare Kunststoffe für die Schuhindustrie; Klebstoffe für die Schuhindustrie, insbesondere Vulkanisierklebstoffe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Mai 2006 | 200603604556 | Löschung, Marke geloescht | |
| 30. Mai 1996 | 199601197948 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 30. Mai 1996 | 199601198425 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 10395296218