RABATTZ

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke RABATTZ wurde als Wortmarke am 18.07.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.11.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395293561
Registernummer 39529356
Internationale Marke Nr. IR661822, 21. Juli 2024
Anmeldedatum 18. Juli 1995
Veröffentlichungsdatum 26. Februar 1996
Eintragungsdatum 13. November 1995
Beginn Widerspruchsfrist 26. Februar 1996
Ende Widerspruchsfrist 28. Mai 1996
Ablaufdatum 31. Juli 2005

Markeninhaber


90471 Nürnberg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 12 16 25 28 41
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton- und Bild, insbesondere Geräte zum Abspielen von CD-Roms und zughörige Software; Fahrzeuge, insbesondere Fahrräder, Kinderlandfahrzeuge, wie Roller, Dreiräder, Go-Carts; Kinderwasserfahrzeuge, einschließlich aufblasbarer Wasserfahrzeuge wie Schlauchboote; Waren aus Papier, nämlich Geschenkpapier, Druckereierzeugnisse, insbesondere Kinderbücher, Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren sowie Werzeuge und Baukästen zum Glasritzen, Holzbrandmalen und Zinngießen; Pinsel; Büroartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), nämlich Globen, pädagogisches Spielzeug, Modell- und Experimentierkästen einschließlich elektronischer, chemischer und optischer Experimentierkästen und Baukästen; Warenauszeichnungsetiketten in optisch lesbarer Schrift; Werbemittel, nämlich Prospekte und Kataloge; Spielkarten; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Turn- und Sportbekleidung, einschließlich Turn- und Sportschuhe, die vorgenannten Waren insbesonders für Jugendliche und Kinder; Spiele; Spielzeug, einschließlich Baukästen, Modellspielwaren, Modelleisenbahnen, Puppen und Puppenzubehör; Karnevalsartikel, nämlich Karnevalskopfbedeckungen, Luftschlangen, Ratschen, Pritschen, Scherzartikel, Spiel- und Karnevalsmasken; Karnevalsartikel, nämlich Karnevalsbekleidung, Karnevalskopfbedeckungen; aufblasbare und transportable Schwimmbecken für Spielzwecke; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), Ausrüstung und Geräte für den Tauchsport, nämlich Schnorchel und Schwimmflossen; Ausrüstung und Geräte für den Tauchsport, nämlich Taucheranzüge und Gesichtsmasken; Christbaumschmuck; Aus- und Weiterbildung, einschließlich Managementkurse, Verkaufstraining, Produktschulung und Lehrlingsausbildung, sportliche und unterhaltende Veranstaltungen, sowie Kinderfeste

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Mai 2006 200603602201 Löschung, Marke geloescht
23. September 2002 200202668643 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. September 2002 200290041167 RAW: Berichtigung
14. Februar 2002 200202507731 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juni 2001 200102341017 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. November 1998 199801714204 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. November 1995 199501136429 Eintragung, Marke eingetragen
13. November 1995 199501136530 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10395293561