RABATTZ Logo (DPMA, 18.07.1995)
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Die Deutsche Marke RABATTZ wurde als Wort-Bildmarke am 18.07.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.10.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Sterne #Paare von Kindern unterschiedlichen Geschlechts #Buchstaben, die durch Spiegeleffekt oder symmetrisch in jeder Position wiederholt werden
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 395293529 |
| Registernummer | 39529352 |
| Internationale Marke | Nr. IR661816, 21. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 18. Juli 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Februar 1996 |
| Eintragungsdatum | 26. Oktober 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. Februar 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Mai 1996 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2005 |
Markeninhaber
90471 Nürnberg
DE
Markenvertreter
50667 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
9
12
16
25
28
41
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Geräte zum Abspielen von CD-Roms und zugehörige Software; Fahrzeuge, insbesondere Fahrräder, Kinderlandfahrzeuge, wie Dreiräder, Go-Carts; Kinderwasserfahrzeuge, einschließlich aufblasbarer Wasserfahrzeuge wie Schlauchboote; Waren aus Papier, nämlich Geschenkpapier, Druckereierzeugnisse, insbesondere Kinderbücher, Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren sowie Werkzeuge und Baukästen zum Glasritzen, Holzbrandmalen und Zinngießen; Pinsel; Büroartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), nämlich Globen, pädagogisches Spielzeug, Modell- und Experimentierkästen einschließlich elektronischer, chemischer und optischer Experimentierkästen und Baukästen; Warenauszeichnungsetiketten in optisch lesbarer Schrift; Werbemittel, nämlich Prospekte und Kataloge; Spielkarten; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Turn- und Sportbekleidung, einschließlich Turn- und Sportschuhe, die vorgenannten Waren insbesondere für Jugendliche und Kinder; Spiele; Spielzeug, einschließlich Baukästen, Modellspielwaren, Modelleisenbahnen, Puppen und Puppenzubehör; Karnevalsartikel, nämlich Karnevalsbekleidung, Karnevalskopfbedeckungen; aufblasbare und transportable Schwimmbecken für Spielzwecke; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Ausrüstung und Geräte für den Tauchsport, nämlich Taucheranzüge, Gesichtsmasken; Christbaumschmuck; Aus- und Weiterbildung, einschließlich Managementkurse, Verkaufstraining, Produktschulung und Lehrlingsausbildung; sportliche und unterhaltende Veranstaltungen, sowie Kinderfeste; Kinderlandfahrzeuge, wie Roller; Karnevalsartikel, nämlich Luftschlangen, Ratschen, Pritschen, Scherzartikel, Spiel- und Karnevalsmasken; Ausrüstung und Geräte für den Tauchsport, nämlich Schnorchel, Schwimmflossen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Mai 2006 | 200603602141 | Löschung, Marke geloescht | |
| 23. September 2002 | 200202668654 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 03. Juli 2002 | 200290039907 | RAW: Berichtigung | |
| 14. Februar 2002 | 200202507725 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 15. Juni 2001 | 200102341009 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 23. November 1998 | 199801714239 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 26. Oktober 1995 | 199501132706 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 26. Oktober 1995 | 199501132778 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 10395293529