SBS - DER BESTECKMARKT Logo (DPMA, 12.07.1995)
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Die Deutsche Marke SBS - DER BESTECKMARKT wurde als Wort-Bildmarke am 12.07.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.11.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kronen, Diademe #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 395285887 |
| Registernummer | 39528588 |
| Anmeldedatum | 12. Juli 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Februar 1996 |
| Eintragungsdatum | 29. November 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. Februar 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Mai 1996 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2005 |
Markeninhaber
42657 Solingen
DE
Waren und Dienstleistungen
8
14
21
Handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Bestecke, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Scheren, insbesondere Küchenscheren, Nagelscheren und Nagelhautscheren sowie Schneiderscheren; Nagelzangen; Nagelhautzangen, gefüllte Manicure-, Pedicure- und Rasiernecessaires; Instrumente und Geräte aus Metall für die Hand-, Fuß- und Nagelpflege; Rasierapparate; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Gegenstände und Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Platzteller, Schüsseln, Teller und Töpfe, Behälter und Gefäße für Haushalt und Küche; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), nämlich kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Tafelgeschirr (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kochtöpfe; Küchen- und Kochgeschirr; nichtelektrische Kochgeräte; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme, Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Glaswaren, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche sowie Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Schüsseluntersetzer, Platzteller, Schüsseln, Teller und Töpfe (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Flaschenöffner und Korkenzieher; Vasen; Messerblöcke aus Holz
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Mai 2006 | 200603600205 | Löschung, Marke geloescht | |
| 23. Januar 2002 | 200290034971 | RAW: Berichtigung | |
| 29. November 1995 | 199501140385 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 29. November 1995 | 199501140501 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 10395285887