39528587

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39528587 wurde als Bildmarke am 12.07.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.11.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kronen, Diademe

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395285879
Registernummer 39528587
Anmeldedatum 12. Juli 1995
Veröffentlichungsdatum 26. Februar 1996
Eintragungsdatum 29. November 1995
Beginn Widerspruchsfrist 26. Februar 1996
Ende Widerspruchsfrist 28. Mai 1996
Ablaufdatum 31. Juli 2005

Markeninhaber


42657 Solingen
DE

Waren und Dienstleistungen

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Handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Bestecke, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Scheren, insbesondere Küchenscheren, Nagelscheren und Nagelhautscheren sowie Schneiderscheren; Nagelzangen; Nagelhautzangen, gefüllte Manicure-, Pedicure- und Rasiernecessaires; Instrumente und Geräte aus Metall für die Hand-, Fuß- und Nagelpflege; Rasierapparate; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Gegenstände und Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Platzteller, Schüsseln, Teller und Töpfe, Behälter und Gefäße für Haushalt und Küche; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), nämlich kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Tafelgeschirr (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kochtöpfe; Küchen- und Kochgeschirr; nichtelektrische Kochgeräte; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme, Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Glaswaren, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche sowie Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Schüsseluntersetzer, Platzteller, Schüsseln, Teller und Töpfe (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Flaschenöffner und Korkenzieher; Vasen; Messerblöcke aus Holz

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Mai 2006 200603600198 Löschung, Marke geloescht
23. Januar 2002 200290034970 RAW: Berichtigung
29. November 1995 199501140384 Eintragung, Marke eingetragen
29. November 1995 199501140488 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10395285879