39527774

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39527774 wurde als Bildmarke am 28.06.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.05.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rahmen und Rahmen (viereckig) #Rechtecke #Schräge Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395277744
Registernummer 39527774
Anmeldedatum 28. Juni 1995
Veröffentlichungsdatum 30. August 1996
Eintragungsdatum 23. Mai 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. August 1996
Ende Widerspruchsfrist 02. Dezember 1996
Ablaufdatum 30. Juni 2005

Markeninhaber


Hayes Middlesex
GB

Markenvertreter

80539 München DE

Waren und Dienstleistungen

29 30
Fleisch, Fisch, Meeresfrüchte, Geflügel, Wild, Fleisch- und Fischwaren; Zubereitungen aus den vorgenannten Waren; konserviertes, gefrorenes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; zubereitete Nüsse; Eier, Milch, Zubereitungen aus Eiern und Milch; Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke, Milchmischgetränke; Milchkakao, Milchschokoladengetränke, Milchkaffee; Speiseöle und -fette; Salatsaucen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Obst- und Gemüsekonserven; Konfitüren; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; vorbereitete Essen, Fertiggerichte, Snacks, Imbißkost (sämtlich mit Hauptbestandteilen soweit in KLasse 29 enthalten); Fleischpasteten; Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne; Brot, Backwaren, einschließlich feiner Backwaren und Konditorwaren, insbesondere Biskuits, Pies, Pasteten, Obstkuchen, Käsekuchen, Törtchen, Waffeln, Kekse, Mürbekuchen und -gebäck, Kartoffelchips; Pizzen, Teekuchen; Schokolade, Schokoladewaren, Pralinen, Zucker-, Schokolade- und Eiskonfekt, Zuckerwaren, Bonbons, Karamellen, kandierte Früchte, Geleefrüchte, Lakritzen als Zuckerwaren (ausgenommen für medizinische Zwecke); Präparate aus Getreide und/oder Mehl für die menschliche Ernährung; Teigwaren; Snackartikel, Kräcker, Chips, Croutons sowie Gebäck, jeweils im wesentlichen wahlweise bestehend aus Getreide (einschließlich Mais), Mehl (einschließlich Kartoffelmehl), Reis, Früchten, Nüssen, Gemüse, auch mit Zusatz von Gewürzen, Hefe, Hefeextrakt, Eiern, Milchprodukten und/oder Zerealien; Knabberartikel, jeweils wahlweise auf der Basis von Getreide (einschließlich Mais), Mehl (einschließlich Kartoffelmehl), Reis, Früchten, Nüssen, Gemüse, auch mit Zusatz von Gewürzen, Hefe, Hefeextrakt, Eiern, Milchprodukten und/oder Zerealien; Speiseeis, Eiscreme, Puddingdesserts

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. April 2006 200603580081 Löschung, Marke geloescht
02. November 2001 200102436426 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Juni 1997 199701365982 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Mai 1996 199601195413 Eintragung, Marke eingetragen
23. Mai 1996 199601195995 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10395277744