RHEFLA

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke RHEFLA wurde als Wortmarke am 05.07.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.09.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395276756
Registernummer 39527675
Internationale Marke Nr. IR645593, 06. September 2024
Anmeldedatum 05. Juli 1995
Veröffentlichungsdatum 26. Februar 1996
Eintragungsdatum 25. September 1995
Beginn Widerspruchsfrist 26. Februar 1996
Ende Widerspruchsfrist 28. Mai 1996
Ablaufdatum 31. Juli 2015

Markeninhaber


68229 Mannheim
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 11 17 37
Rohre sowie Absperr- und Regelorgane (nicht als Maschinenteile), ganz oder überwiegend aus metallischen Werkstoffen, für Flüssigkeiten und Gase (insbesondere Klappen, Ventile, Schieber und Hähne), ganz oder überwiegend aus metallischen Werkstoffen bestehende Gehäuse und Teile der genannten Absperr- und Regelorgane; Rohre sowie Absperr- und Regelorgane (nicht als Maschinenteile), ganz oder überwiegend aus metallischen Werkstoffen, für Flüssigkeiten und Gase (insbesondere Klappen, Ventile, Schieber und Hähne), ganz oder überwiegend aus metallischen Werkstoffen bestehende Gehäuse und Teile der genannten Absperr- und Regelorgane, Rohre sowie Absperr- und Regelorgane (nicht als Maschinenteile), ganz oder überwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen, für Flüssigkeiten und Gase (insbesondere Klappen, Ventile, Schieber und Hähne), ganz oder überwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen bestehende Gehäuse und Teile der genannten Absperr- und Regelorgane; Rohre sowie Absperr- und Regelorgane (nicht als Maschinenteile), ganz oder überwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen, für Flüssigkeiten und Gase (insbesondere Klappen, Ventile, Schieber und Hähne), ganz oder überwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen bestehende Gehäuse und Teile der genannten Absperr- und Regelorgane; Reparatur und Wartung von Pumpen und Armaturen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. März 2016 201620481595 5f Löschung, Marke geloescht
28. Januar 2010 201000024415 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juli 2005 200503371612 Verlängerung, Verlaengert
02. März 1998 199801538430 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. September 1995 199501123407 Eintragung, Marke eingetragen
25. September 1995 199501123433 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395276756