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Waren und Dienstleistungen

9 11 20

Elektrotechnische, elektronische und opto-elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Steuerungs- und Überwachungsapparate, -geräte und -instrumente, Netzwerkgeräte, Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Peripheriegeräte für Computer; Sensoren und mit Sensoren arbeitende Steuerungs- und Überwachungsapparate, -geräte, und -instrumente, insbesondere Fernsteuerungsapparate, magnetische Codiereinrichtungen, Unfallschutzgeräte, insbesondere für Personen, Detektoren einschließlich Rauch- und Bewegungsmelder sowie Diebstahlwarneinrichtungen; Apparate und Geräte für Empfang, Aussendung, Übertragung, Vermittlung, Aufnahme, Wiedergabe, Verarbeitung, Abtastung und/oder Speicherung von Lauten, Signalen, Daten und/oder Bildern, insbesondere Fernseh- und Rundfunkgeräte, elektrotechnische und elektronische Geräte der Fernmeldetechnik einschließlich Telefonapparate und Telefonanrufbeantworter, Empfänger, Luftleiter und Antennen, Lautsprecher, Kopfhörer, Mikrophone, Verstärker, Akustikkuppler, Abtaster, Speicher, Terminals, Drucker, Diskettenlaufwerke, Modems, Schnittstellengeräte, Ein- und Ausgabegeräte wie Tastaturen und Displays, Bildschirme, und insbesondere blendungsfreie Bildschirme, Mäuse, Tonbandkassetten, Videobänder, Datenaufzeichnungsträger, Festplatten, Disketten, CD's (= Kompaktdisketten), auf Datenträgern aufgezeichnete Datenverarbeitungsprogramme, Kopfreinigungsdisketten und -bänder, Geräte für die Entmagnetisierung von Tonbandkassetten, Stimmenerkennungsgeräte, Geräusche erzeugende Geräte, nämlich Alarmapparate, Wecker und Klingeln, und Spielgeräte zur Verwendung mit Fernsehgeräten und mit Computern; Geräte zum Schutz vor elektrischen Strom- und Spannungsstößen, Überspannungsunterdrücker und -ableiter sowie Geräte zum Schutz von elektrischen Leitungen; elektrische Apparate und Geräte zur Leistungssteuerung und -regelung, insbesondere elektrische Stecker, Steckdosen, Adapter, Schalter, Zeitschaltuhren, photoelektrisch gesteuerte Schalter, von einem Bewegungsmelder gesteuerte Schalter, Schaltkästen, Schalttafeln, Verteilertafeln, Stromrichter, Transformatoren, Stromunterbrecher, Leitungsprüfer, Lichtregler, Sicherungsdosen und -kästen, Thermostate; elektrische Litzen, Kabel einschließlich Glasfaserkabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen für diese; Batterien und Batterieladegeräte; Beleuchtungsapparate und -geräte, einschließlich Glühlampen, Leuchtstofflampen und -röhren, Halogenlampen, Unterwasserlampen, Quecksilber-Mischlichtdampflampen, Niedervoltlampen und mit Lichtleiterfasern, Photozellen, Solarenergie oder Batterien arbeitende Beleuchtungsapparate und -geräte; Heizlampen, Lötlampen; Lichttransformatoren; Klammern und andere Befestigungsmittel aus Kunststoff oder im wesentlichen aus Kunststoff bestehend; Teile aller vorgenannten Waren der Klassen 9, 11 und 20

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	395255686
Registernummer	39525568

Anmeldedatum	22. Juni 1995
Veröffentlichungsdatum	30. Dezember 1996
Eintragungsdatum	23. September 1996
Beginn Widerspruchsfrist	30. Dezember 1996
Ende Widerspruchsfrist	01. April 1997
Ablaufdatum	30. Juni 2005

Datum	Belegnummer	Eintrag
12. April 2006	200603584125	Löschung, Marke geloescht
06. Juni 2005	200503337425	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juni 2000	200002081118	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Dezember 1997	199790007345	RAW: Berichtigung
23. September 1996	199601244977	Eintragung, Marke eingetragen
23. September 1996	199601245851	Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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