BEDMINSTER

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BEDMINSTER wurde als Wort-Bildmarke am 21.06.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.07.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395253438
Registernummer 39525343
Anmeldedatum 21. Juni 1995
Veröffentlichungsdatum 30. Oktober 1996
Eintragungsdatum 26. Juli 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. Oktober 1996
Ende Widerspruchsfrist 30. Januar 1997
Ablaufdatum 30. Juni 2015

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Anlagen und Vorrichtungen für Fest-/Flüssig-Abfallaufbereitungssysteme, insbesondere für Systeme mit Aussonderung und Aufbereitung von biologisch abbaubarem Abfall, insbesondere zur Umwandlung von kommunalem Flüssig-/Fest-Abfall in Kompost, im wesentlichen bestehend aus Abfallbehältern aus Holz und Metall, Drehöfen, maschinellen Sieb- und Verdichtungsgeräten und Eindampfern; Errichtung von Anlagen und Systemen zur Abfallaufbereitung und -recyklierung, insbesondere zur Umwandlung von kommunalen Flüssig-/Fest-Abfall in Kompost; Abfallaufbereitung und -recyklierung, insbesondere unter Abtrennung und biologischer Aufbereitung von biologisch abbaubarem Fest-/Flüssig-Abfall, insbesondere Umwandlung von kommunalem Flüssig-/Fest-Abfall zu Kompost; Entwurf von Anlagen und Systemen zur Abfallaufbereitung und -recyklierung, insbesondere zur Umwandlung von kommunalen Flüssig-/Fest-Abfall in Kompost

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Februar 2016 201620443725 5f Löschung, Marke geloescht
03. August 2007 200606218565 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. August 2005 200503386406 Verlängerung, Verlaengert
11. August 2005 200503385758 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
12. April 2001 200102296745 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juli 1996 199601221839 Eintragung, Marke eingetragen
26. Juli 1996 199601222088 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395253438