39524971

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39524971 wurde als Bildmarke am 16.06.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.03.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Drei vorherrschende Farben #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395249716
Registernummer 39524971
Anmeldedatum 16. Juni 1995
Veröffentlichungsdatum 29. Juni 1996
Eintragungsdatum 29. März 1996
Beginn Widerspruchsfrist 29. Juni 1996
Ende Widerspruchsfrist 30. September 1996
Ablaufdatum 30. Juni 2015

Markeninhaber


27283 Verden
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

30 Füllungen für Back- und Konditorwaren; Mehl, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung; Reis, auch in Kochbeuteln sowie vorgekocht oder dehydriert; Teigwaren, Gewürze, Gewürzmischungen, Speisewürzen; Brotaufstrich, im wesentlichen aus Speisefetten bestehend, mit Schokoladen-, Mandel- und Nugatgeschmack; Tee (ausgenommen für medizinische Zwecke), Kaffee, Kaffee-Ersatz, Kakao, Trinkschokolade, vorgenannte Waren auch in Extraktform (flüssig oder trocken) als Fertiggetränk sowie in Portionsabpackungen, auch zur Abgabe mittels Waren- und Verkaufsautomaten, Melassesirup, Zucker, Honig; Soßen (ausgenommen Salatsoßen); Speiseeis, Eiskremkonfekt, gefrorene Back-, Konditor-, Zucker- und Schokoladewaren; Brot, Kuchen, Biskuits, feine Back- und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade, Schokoladewaren, aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Gebäck und Knabbererzeugnisse; Pudding-Desserts; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Getreide, Schokolade, Kakao, Kuchen und/oder Gebäck bestehend; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Februar 2016 201620443900 5f Löschung, Marke geloescht
21. Juli 2009 200900246186 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. April 2008 200800137379 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juli 2007 200701211257 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juni 2005 200503353570 Verlängerung, Verlaengert
07. Juni 2001 200102334405 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. März 1996 199601170254 Eintragung, Marke eingetragen
29. März 1996 199601170380 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395249716