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Die Deutsche Marke TOKICO wurde als Wortmarke am 14.06.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.10.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 395245877 |
| Registernummer | 39524587 |
| Anmeldedatum | 14. Juni 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Januar 1997 |
| Eintragungsdatum | 01. Oktober 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Januar 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. April 1997 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2005 |
Markeninhaber
Kawasaki Kanagawa
JP
Markenvertreter
60322 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Pumpen, Kompressoren, mit Druckluft betriebene Maschinen, Gebläse, Bälge und Teile dieser Waren (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 07 enthalten); Spritzpistolen, auch Spritzpistolen für Farben und Lacke; Roboter in Form von Maschinen; Lackiermaschinen und -roboter und Teile dieser Waren; Roboter zum Einsetzen unregelmäßiger Teile; Fördermaschinen; Druckreguliergeräte als Teile von Maschinen; Drucksteuergeräte als Maschinenteile; ölhydraulische Steuergeräte als Maschinenteile; Absperrorgane als Maschinenteile, insbesondere für ölhydraulische Einrichtungen; Staubsammler (Maschinen); Stoßdämpfer als Teile von Maschinen; Dämpfungseinrichtungen als Maschinenteile; Federn als Teile von Maschinen, insbesondere Gasfedern, auch solche mit Blockierung; Isolatoren für seismische Vibrationen, auch solche für Gebäude; aktive Schwingungssteuermaschinen für Gebäude; Trennmaschinen für ölhaltiges Wasser; Tankstellenapparaturen, nämlich Kraftstoffpumpen, Kraftstoff-, Flüssiggas- und Druckgasausgabegeräte und Teile dieser Geräte; Ölaustauschpumpen; Stickstoffgaserzeugungsapparate; Ionisationsapparate; Geräte zur Erzeugung von Ozon und ionisiertem Wasser; Ozonwassergeneratoren; Prüfgeräte, jedoch nicht solche für medizinische Zwecke (vorgenannte Waren soweit in Klasse 09 enthalten); Steuergeräte für Roboter, Maschinen, Antriebe und Motoren; Computerperipheriegeräte, auf Datenträgern aufgezeichnete Datenverarbeitungsprogramme, Registrierkassen, auch Kassenterminals; Meßapparate, Meßinstrumente; Durchflußmeßinstrumente, Strommeßinstrumente, Dichtemeßinstrumente, Druckanzeiger, Druckmeßinstrumente, Kraftstoffmeßgeräte; Teile und Armaturen von Landfahrzeugen; Bremseinrichtungen für Fahrzeuge und Radaufhängungen und Federungen für Fahrzeuge und Teile all dieser Waren; Gasfedern als Fahrzeugteile; Stoßdämpfer für Fahrradsattel; Dämpfungseinrichtungen für den Eisenbahnfahrzeugpark
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. April 2006 | 200603580242 | Löschung, Marke geloescht | |
| 05. Juni 2002 | 200202584174 | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst | |
| 20. September 1999 | 199901908368 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 01. Oktober 1996 | 199601249990 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 01. Oktober 1996 | 199601250557 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 10395245877