JPM

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke JPM wurde als Wortmarke am 13.06.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.04.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395245230
Registernummer 39524523
Anmeldedatum 13. Juni 1995
Veröffentlichungsdatum 20. Juli 1996
Eintragungsdatum 15. April 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. Juli 1996
Ende Widerspruchsfrist 21. Oktober 1996
Ablaufdatum 30. Juni 2015

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

9 28 42
Spielautomaten; Unterhaltungsautomaten; Verkaufsautomaten; Teile und Anschlußstücke für die vorgenannten Waren; Mechaniken für münzbetätigte Apparate; tragbare elektronische Speichergeräte; Geräte zum Lesen und Schreiben von Informationen an tragbaren elektronischen Speichergeräten; Spielgeräte geeignet zur Verwendung mit Sichtgeräten; Programme und Software für Spiel und Unterhaltung geeignet zum Betrieb in diesen oder mit diesen (sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten); Spiele; Beratung bei der Erstellung von Computerprogrammen für Spiel- und Unterhaltungsautomaten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Februar 2016 201620442960 5f Löschung, Marke geloescht
17. November 2014 201400416167 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. September 2005 200503408375 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
06. September 2005 200503404181 Verlängerung, Verlaengert
23. August 2005 200503393694 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. September 1997 199790004408 RAW: Berichtigung
04. August 1997 199701384547 Löschung, Marke teilweise geloescht
01. August 1997 199701383826 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
15. April 1996 199601175123 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10395245230