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Die Deutsche Marke ORFEUS wurde als Wortmarke am 02.06.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.04.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 395231698 |
| Registernummer | 39523169 |
| Internationale Marke | Nr. IR676810, 06. November 2024 |
| Anmeldedatum | 02. Juni 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Juli 1996 |
| Eintragungsdatum | 25. April 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Juli 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Oktober 1996 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2005 |
Markeninhaber
40883 Ratingen
DE
Waren und Dienstleistungen
7
9
37
42
Elektrotechnische, elektronische und optische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Sensoren für die Erfassung physikalischer Größen; elektrische und elektronische Baugruppen und Bauteile; elektrische und elektronische Steuer-, Regel-, Schalt-, Überwachungs-, Meß- und Registriergeräte sowie Anzeige- und Informationsein- und -ausgabegeräte; elektrische und elektronische Apparate, Instrumente und Geräte zur Prozeß- und Maschinensteuerung sowie zur Steuerung, Überwachung und Regelung von Verbrennungs-, Vergasungs- und Pyrolyseanlagen, industrieller Arbeitsvorgänge und Recyclingvorgänge; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Bild und Ton; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Teile der genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Maschinen und/oder maschinelle Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen für die Versorgungs-, Entsorgungs- und Umwelttechnik, insbesondere für die Strom- und Wasserlieferung, Produktidentifikation, Wertstoffsortierung, Altölaufbereitung, Abwasseraufbereitung, Verbrennung, Vergasung, Pyrolyse, Qualitätssicherung und das Recycling; Entwicklung, Planung, Projektierung, Ausführung von Anlagen, Geräten und Verfahren auf dem Gebiet der Versorgungs-, Entsorgungs-, Verbrennungs-, Vergasungs-, Pyrolyse- und Umwelttechnik sowie dazu gehörende Beratung, Dienstleistungen der thermischen Abfall- und Altwarenbehandlung sowie -aufbereitung und/oder -entsorgung, nämlich Entwicklung von Algorithmen zur Überwachung, Steuerung und Regelung von Verbrennungs-, Vergasungs- und Pyrolyseanlagen; Betrieb und Wartung von Anlagen, Geräten und Verfahren auf dem Gebiet der Versorgungs-, Entsorgungs-, Verbrennungs-, Vergasungs-, Pyrolyse- und Umwelttechnik, Dienstleistungen der thermischen Abfall- und Altwarenbehandlung sowie -aufbereitung und/oder -entsorgung, nämlich Erweiterung und Umbau von Verbrennungs-, Vergasungs- und Pyrolyseanlagen zur Anpassung an Umweltauflagen; Entwicklung intelligenter Bewertungsmethoden auf EDV-Basis für den Bereich der Umwelt-Verbrennungs-, Vergasungs-, Pyrolyse-, Entsorgungstechnik; Dienstleistungen eines Verfahrens- und Elektrotechnikers, Entwicklung, Erstellung und Ausführung von Konzepten für den elektronischen Anlagenbau, die Verfahrens-, Regelungs- und Sensortechnik; Entwicklung und Fertigung von Prototypen von elektronischen und optischen Apparaten, Geräten und Leiterplatten; Erstellung von Datenverarbeitungsprogrammen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. April 2006 | 200603576675 | Löschung, Marke geloescht | |
| 23. Oktober 2002 | 200290043416 | RAW: Berichtigung | |
| 08. September 1999 | 199901901043 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 17. August 1998 | 199801657784 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 25. April 1996 | 199601181193 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 25. April 1996 | 199601181762 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 10395231698