39522206

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39522206 wurde als Bildmarke am 26.05.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.06.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere ornamentale Motive #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Halbkreise, Halbellipsen #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395222060
Registernummer 39522206
Anmeldedatum 26. Mai 1995
Veröffentlichungsdatum 20. November 1996
Eintragungsdatum 26. Juni 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. November 1996
Ende Widerspruchsfrist 20. Februar 1997
Ablaufdatum 31. Mai 2005

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und Sondermaschinen für die Blechbearbeitung insbesondere Gesenkbiegepressen; Schwenkbiegemaschinen, Scheren (Maschinen), insbesondere Blechstreifenscheren, Sickenmaschinen, Rundbiegemaschinen; Rohrendenumformmaschinen, maschinelle Längs- und Qerteilgeräte; Laserschneidmaschinen, Schweißmaschinen, Profiliermaschinen; maschinelle Werkzeuge für Blechbearbeitungsmaschinen; maschinell betriebene Haspeln; Coiltransport- und Abwickelmaschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. März 2006 200603562428 Löschung, Marke geloescht
26. Juni 1996 199601208527 Eintragung, Marke eingetragen
26. Juni 1996 199601208644 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10395222060