ABU

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ABU wurde als Wortmarke am 24.05.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.08.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395220513
Registernummer 39522051
Internationale Marke Nr. IR693521, 21. August 2024
Anmeldedatum 24. Mai 1995
Veröffentlichungsdatum 20. Juli 1996
Eintragungsdatum 29. August 1995
Beginn Widerspruchsfrist 20. Juli 1996
Ende Widerspruchsfrist 21. Oktober 1996
Ablaufdatum 31. Mai 2015

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte und -Anlagen sowie sanitäre Anlagen; Wasserklosetts sowie ihre Teile und Zubehör, nämlich Klosettbecken, Spülapparate und Spülauslöser, Spülkästen, Armaturen, Anschlußteile und Ablaufanschlüsse, WC-Sitze, WC-Deckel, Spülwasserverteiler; Urinal-, Ausguß-, Einbau- und Spül-Becken sowie Waschtröge, Bidets; Anschlußanschlüsse, Ablaufanschlüsse und Klapproste für die vorgenannten Becken, Tröge und Bidets; Spülapparate und Spülauslöser für Urinalbecken; Sanitärinstallationsmodule, auch als Bausätze und auch für die Vorwandinstallation, für den Anschluß von Warm-, Kalt- und Abwasser sowie von Heizwasser und/oder Heizgas an Sanitär- und Heizungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Halterahmen und Rohren sowie aus Befestigungselementen zum Befestigen von Rohren und/oder Armaturen und/oder sonstigen Bauteilen, insbesondere von Waschbecken, von WC-Schüsseln, von Spülkästen, von Heizkörpern und von Wasserboilern; Sanitärinsallationsmodule, auch als Bausätze und auch für die Vorwandinstallation, für den Anschluß von Warm-, Kalt- und Abwasser sowie von Heizwasser und/oder Heizgas an Sanitär und Heizungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Profilschienen und Verbindungselementen für diese, sowie ferner aus Rohren und Befestigungselementen zum Befestigen von Rohren und/oder Armaturen und/oder sonstigen Bauteilen, insbesondere von Waschbecken, von WC-Schüsseln, von Spülkästen, von Heizkörpern und von Wasserboilern; Profile und technische Spritzgußformteile aus Kunststoff für den Sanitärbereich; Rohre, Rohrleitungsteile sowie Formteile hierzu, ganz oder vorwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen, insbesondere für die Kaltwasser-Warmwasser-Heizungsinstallation, für die Lüftung sowie als Teile von sanitären Anlagen, (soweit in Klasse 11 enthalten); Be- und Entlüftungen für Trink- und Abwasserleitungen; Sanitärartikel, nämlich Anschlußteile und Abdeckrosetten; Schlauchhalter; Abdeckroste aus Kunststoff; Klappsitze, insbesondere für Dusch- und Baderäume; Waren (Halbfabrikate) und Schläuche, ganz oder überwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen; Rohre, Rohrleitungsteile sowie Formteile hierzu, ganz oder vorwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen, insbesondere für die Kaltwasser- Warmwasser-Heizungsinstallation, für die Lüftung sowie als Teile von sanitären Anlagen, (soweit Klasse 17 enthalten); Dichtringe für Rohre; Baumaterialien, ganz oder überwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen; Brandschutzmanschetten und Brandschutzklappen, ganz oder vorwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen; Rohre, Rohrleitungsteile sowie Formteile hierzu, ganz oder vorwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen, insbesondere für die Kaltwasser-Warmwasser-Heizungsinstallation, für die Lüftung sowie als Teile von sanitären Anlagen, (soweit in Klasse 19 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Februar 2016 201620418868 5f Löschung, Marke geloescht
28. Januar 2010 201000024722 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Juni 2005 200503335548 Verlängerung, Verlaengert
08. September 2003 200302915700 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. März 1998 199801538453 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Februar 1997 199701314295 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. August 1995 199501118554 Eintragung, Marke eingetragen
29. August 1995 199501118611 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395220513