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Die Deutsche Marke ABU-SANITAIR wurde als Wortmarke am 24.05.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.08.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 395220505 |
| Registernummer | 39522050 |
| Internationale Marke | Nr. IR693522, 22. August 2024 |
| Anmeldedatum | 24. Mai 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Oktober 1996 |
| Eintragungsdatum | 22. August 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Oktober 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Januar 1997 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2015 |
Markeninhaber
96472 Rödental
DE
Markenvertreter
68163 Mannheim
DE
Waren und Dienstleistungen
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Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte und -Anlagen sowie sanitäre Anlagen; Wasserklosetts sowie ihre Teile und Zubehör, nämlich Klosettbecken, Spülapparate und Spülauslöser, Spülkästen, Armaturen, Anschlußteile und Ablaufanschlüsse, WC-Sitze, WC-Deckel, Spülwasserverteiler; Urinal-, Ausguß-, Einbau- und Spül-Becken sowie Waschtröge, Bidets; Anschlußanschlüsse, Ablaufanschlüsse und Klapproste für die vorgenannten Becken, Tröge und Bidets; Spülapparate und Spülauslöser für Urinalbecken; Sanitärinstallationsmodule, auch als Bausätze und auch für die Vorwandinstallation, für den Anschluß von Warm-, Kalt- und Abwasser sowie von Heizwasser und/oder Heizgas an Sanitär- und Heizungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Halterahmen und Rohren sowie aus Befestigungselementen zum Befestigen von Rohren und/oder Armaturen und oder sonstigen Bauteilen, insbesondere von Waschbecken, von WC-Schüsseln, von Spülkästen, von Heizkörpern und von Wasserboilern; Sanitärinstallationsmodule, auch als Bausätze und auch für die Vorwandinstallation, für den Anschluß von Warm-, Kalt- und Abwasser sowie von Heizwasser und/oder Heizgas an Sanitär- und Heizungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Profilschienen und Verbindungselementen für diese, sowie ferner aus Rohren und Befestigungselementen zum Befestigen von Rohren und/oder Armaturen und/oder sonstigen Bauteilen, insbesondere von Waschbecken, von WC-Schüsseln, von Spülkästen, von Heizkörpern und von Wasserboilern; Profile und technische Spritzgußformteile aus Kunststoff für den Sanitärbereich; Rohre, Rohrleitungsteile sowie Formteile hierzu, ganz oder vorwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen, insbesondere für die Kaltwasser-Warmwasser-Heizungsinstallation, für die Lüftung sowie als Teile von sanitären Anlagen (soweit in Klasse 11 enthalten); Be- und Entlüftungen für Trink- und Abwasserleitungen; Sanitärartikel, nämlich Anschlußteile und Abdeckrosetten; Schlauchhalter; Abdeckroste aus Kunststoff; Klappsitze, insbesondere für Dusch- und Baderäume; Waren (Halbfabrikate) und Schläuche, ganz oder überwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen; Rohre, Rohrleitungsteile sowie Formteile hierzu, ganz oder vorwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen, insbesondere für die Kaltwasser-Warmwasser-Heizungsinstallation, für die Lüftung sowie als Teile von sanitären Anlagen (soweit in Klasse 17 enthalten); Dichtringe für Rohre; Baumaterialien, ganz oder überwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen; Brandschutzmanschetten und Brandschutzklappen, ganz oder vorwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen (soweit in Klasse 19 enthalten); Rohre, Rohrleitungsteile sowie Formteile hierzu, ganz oder vorwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen, insbesondere für die Kaltwasser-Warmwasser-Heizungsinstallation, für die Lüftung sowie als Teile von sanitären Anlagen (soweit in Klasse 19 enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Februar 2016 | 201620418844 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 28. Januar 2010 | 201000024383 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Juni 2005 | 200503336370 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 08. September 2003 | 200302915762 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 02. März 1998 | 199801538463 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 21. Februar 1997 | 199701314296 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 22. August 1995 | 199501117614 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 22. August 1995 | 199501117656 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10395220505