ABFALLTRENNPROZESSE

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ABFALLTRENNPROZESSE wurde als Wort-Bildmarke am 04.05.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.07.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Horizontale Linien oder Bänder #Pyramiden #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395200873
Registernummer 39520087
Anmeldedatum 04. Mai 1995
Veröffentlichungsdatum 19. Oktober 1996
Eintragungsdatum 12. Juli 1996
Beginn Widerspruchsfrist 19. Oktober 1996
Ende Widerspruchsfrist 20. Januar 1997
Ablaufdatum 31. Mai 2005

Markeninhaber


12555 Berlin
DE

Waren und Dienstleistungen

1 9 40 42
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, Kunststoffe im Rohzustand; wissenschaftliche-, Vermessungs-, Meß- und Kontrollapparate und -instrumente für den Prozeß der Abfalltrennung; Materialbearbeitung, nämlich Trennung von Kunststoffen aus dem Recyclingprozeß und deren weitere Be- und Verarbeitung zu neuen Produkten; wissenschaftliche und industrielle Forschung zu Abfalltrennprozessen, Verwertung der daraus gewonnenen Erkenntnisse in Rechtsberatungen und -vertretungen und durch Lizenzvergabe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. März 2006 200603562471 Löschung, Marke geloescht
12. Juli 1996 199601215027 Eintragung, Marke eingetragen
12. Juli 1996 199601215461 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10395200873