ERBENGEMEINSCHAFT

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ERBENGEMEINSCHAFT wurde als Wort-Bildmarke am 11.05.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.08.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Abwärts gerichtete Dreiecke #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren Segmenten und/oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395198380
Registernummer 39519838
Anmeldedatum 11. Mai 1995
Veröffentlichungsdatum 30. Dezember 1995
Eintragungsdatum 29. August 1995
Beginn Widerspruchsfrist 30. Dezember 1995
Ende Widerspruchsfrist 01. April 1996
Ablaufdatum 31. Mai 2005

Markeninhaber

Jens Weber

76327 Pfinztal
DE

Markenvertreter

PATENTANWÄLTE CHARRIER RAPP & LIEBAU
86152 Augsburg DE

Waren und Dienstleistungen

29 30 35 42
Marktforschung und Marktanalyse; Schaufensterdekoration; Unternehmensberatung; Organisationsberatung; betriebswirtschaftliche Beratung; Personalberatung; Vermietung von Büromaschinen und -einrichtungen; Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren; Grabpflege; Meinungsforschung; Fotographieren; Recherchen (technische und rechtliche) in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Verwertung gewerblicher Schutzrechte; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Vervielfältigung von Dokumenten; Werbemittlung; Werbung; Garten- und Landschaftsgestaltung; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Salatsaucen; Konserven, nämlich Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, nämlich Speisesalz; Senf; Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze; Kühleis; Arbeitnehmerüberlassung auf Zeit; Aufstellung von Statistiken; Buchführung; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Ermittlung in Geschäftsangelegenheiten; Marketing; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten, nämlich Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. März 2006 200603560864 Löschung, Marke geloescht
29. August 1995 199501118553 Eintragung, Marke eingetragen
29. August 1995 199501118609 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10395198380

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