39519674

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39519674 wurde als Bildmarke am 10.05.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.03.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ringe und Eheringe #26.01.01 #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Zylinder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395196744
Registernummer 39519674
Anmeldedatum 10. Mai 1995
Veröffentlichungsdatum 10. Juni 1996
Eintragungsdatum 11. März 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. Juni 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. September 1996
Ablaufdatum 31. Mai 2005

Markeninhaber


Milpitas Calif.
US

Markenvertreter

60311 Frankfurt DE

Waren und Dienstleistungen

9 42
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Peripheriegeräte zu Datenverarbeitungsgeräten, Teile der vorstehend genannten Waren; Feuerlöschgeräte; Datenverarbeitungsprogramme; Entwurf und Entwicklung von Datenverarbeitungsgeräten für andere

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. März 2006 200603565670 Löschung, Marke geloescht
05. Juni 2002 200202584159 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
11. März 1996 199601165520 Eintragung, Marke eingetragen
11. März 1996 199601165768 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10395196744