39519610

DPMA DPMA 1995 Trademark registered

Protect this trademark from copycats!

With our trademark monitoring alerts, you are automatically notified by email about copycats and free riders.

The German trademark 39519610 was filed as Figurative mark on 05/10/1995 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 09/04/1996. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Numerals presenting a special form of writing #Other ornamental motifs #26.01.01

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 395196108
Register number 39519610
International trademark No. IR1243941, June 26, 2024
Application date May 10, 1995
Publication date December 10, 1996
Entry date September 4, 1996
Start of opposition period December 10, 1996
End of the opposition period March 10, 1997
Expiration date May 31, 2025

Trademark owner


89537 Giengen
DE

Trademark representatives

goods and services

1 6 7 8 9 11 12 17 20 22 25
Fahrzeuge, einschließlich Wechselladerfahrzeuge und Fahrzeuganhänger, für die Feuerwehr und sonstige Einsatzdienste, insbesondere auch im Katastrophen- und Umweltbereich, Anbau- und Einbauteile dieser Fahrzeuge; Feuerwehr-, Rettungs- und Bergungsgeräte; handbetätigte und mit einem Antrieb versehene Werkzeuge; Pumpenaggregate; Pumpenprüfgeräte; Tragkraftspritzen; Wasser- und Löschmittelwerfer; im wesentlichen aus Metall oder Kunststoff bestehende Strahlrohre; Schaummittel-Zumischgeräte; maschinelle Absauggeräte; transportable Behälter im wesentlichen aus Metall oder Kunststoff mit eingebauten Einsatzgeräten oder zur Aufnahme von Einsatzgeräten; Schläuche aus Kunststoff oder gummiertem Gewebe; maschinelle und handbetätigte Schlauchhaspeln, Schlauchaufwickelgeräte und Schlauchpflegegeräte zum Einweichen, Waschen, Prüfen und/oder Trocknen von Schläuchen, Schlauch-Trocknungstürme in Gestalt einer Beton-, Metall- und/oder Holzkonstruktion zur hängenden Aufnahme von Schläuchen; Schlauchaufhängevorrichtungen zum hängenden Befestigen von Schläuchen, insbesondere in Schlauch-Trocknungstürmen, zu Tocknungs- und Lagerzwecken; im wesentlichen aus Metall bestehende Schlauchregale mit Schlauchauflagen aus Metall, Holz oder Kunststoff; Schlauchschränke; im wesentlichen aus Metall bestehende Schlaucharmaturen; im wesentlichen aus Metall bestehende Leitern, Drehleitern und Mastbühnen; Lüftungsgeräte; Belüftungs- und Entlüftungsgeräte; insbesondere als Einrichtungsgegenstände für Feuerwehr-Gerätehäuser zu verwendende Geräteschränke im wesentlichen aus Metall oder Holz; Reinigungs- und Trocknungsgeräte für Bekleidungsstücke, mit Druckwasser arbeitende Stiefelwaschgeräte; pulvrige, körnige oder granulatartige Ölbindemittel sowie im wesentlichen aus Vlies- oder Gewebematerial mit ölaufsaugenden Eigenschaften bestehende Matten, Bahnen und Schläuche zum Auslegen auf ölverschmutzten Oberflächen; Geräte zum Wegnehmen von Öl-Bindemitteln und sonstigen Verunreinigungen von Wasserflächen, nämlich handbetätigte Schaufeln und Rechen, schwimmende Saugschaufeln mit einem Saugrohr- oder Saugschlauchanschluß, Skimmer, maschinelle Absauggeräte; Öl-Dispergatoren; schwimmende Ölsperren schlauch- oder bandartiger Gestalt für Gewässer zum Zurückhalten von Öl; Zelte; Boote; Schlauchboote; Druckluftkissen; Sprungfanggeräte; Dienst-, Schutz- und Warnbekleidung einschließlich Schuhwaren und Kopfbedeckungen
The designations have been translated automatically. Show translation

Trademark history

Date Document number Area Entry
April 2, 2015 201400217725 4 Extension, Verlaengert
October 28, 2014 201400388271 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 7, 2014 201400178641 3b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
April 12, 2011 201100099815 6 RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen
May 26, 2005 200503330242 Extension, Verlaengert
January 30, 2002 200202497900 RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen
September 4, 1996 199601237500 Registration, Marke eingetragen
September 4, 1996 199601237769 Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395196108