ihb

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ihb wurde als Wort-Bildmarke am 04.05.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.03.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395189837
Registernummer 39518983
Anmeldedatum 04. Mai 1995
Veröffentlichungsdatum 20. Juni 1996
Eintragungsdatum 12. März 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. Juni 1996
Ende Widerspruchsfrist 20. September 1996
Ablaufdatum 31. Mai 2015

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Endlos umlaufende Förderer, insbesondere Bandförderer und Kettenförderer, Rollenförderer und Rollenbahnen, vorgenannte Waren zum Transportieren von Teilen insbesondere innerhalb eines industriellen Fertigungsablaufs; Maschinen zum Speichern von mit Werkstücken bestückten Werkstückträgern und Überführen der einzelnen Werkstückträger in eine Handlingposition; Teile der vorgenannten Waren und aus mehreren der vorgenannten Waren zusammengesetzte Anlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Februar 2016 201620418979 5f Löschung, Marke geloescht
20. April 2015 201520025912 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Oktober 2014 201400388544 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juli 2005 200503361597 Verlängerung, Verlaengert
12. Mai 2005 200503321631 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. März 1996 199601165939 Eintragung, Marke eingetragen
12. März 1996 199601166079 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395189837