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Die Deutsche Marke MENTAT wurde als Wortmarke am 03.05.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.10.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 395187664 |
| Registernummer | 39518766 |
| Internationale Marke | Nr. IR672576, 25. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 03. Mai 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Februar 1997 |
| Eintragungsdatum | 31. Oktober 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Februar 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Mai 1997 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2005 |
Markeninhaber
85609 Aschheim
DE
Markenvertreter
81479 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Mit Programmen versehene Datenträger (Computer-Software), auch als anwendungsneutrale Aufbau- sowie Anwendungsprogramme für Programmerstellungen und -erweiterungen sowie als Abfrageprogramme für Einplatz-, Mehrplatz- und Netzwerkcomputer; mit Daten-Management-Programmen versehene Datenträger, insbesondere auch als Programme und als Programmteile für die Einrichtung, Bearbeitung und Abfrage von Daten in verteilten, homogenen und nichthomogenen Computersystemen, die zur Datenübertragung verbunden sind oder werden; Informationsdatenträger, mit Informationen versehene maschinell lesbare Datenträger aller Art und Software (soweit in Klasse 9 enthalten); programmierte Floppy-Disketten, ROM-Video-Kassetten, Compact-Disks und Chip-Disks sowie Ton-/Bild- und Videoaufzeichnungsträger; Software; auf Datenträgern aufgezeichnete Programme für die computergestützte Silbentrennung (auch multilingual); auf Datenträgern aufgezeichnete Programme für die computergestützte Sprachanalyse, Sprachübersetzung und Sprachanwendung; auf Datenträgern aufgezeichnete Wörterbücher; Lehr- und Informationsschriften und Wörterbücher für diese Programme; bespielte und unbespielte Signalaufzeichnungsträger, nämlich solche zur optischen (mit Ausnahme unbelichteter Filme), magnetischen und optoelektronischen Speicherung; Softwareentwicklung und -vermittlung sowie On-line-up-dating-Service auch für CD-ROM (soweit in Klasse 42 enthalten); Beratung und Vermittlung sowie Entwurf, Entwicklung, Vermietung, Leasing, Installation, Wartung und Service im Bereich von Computersystemen sowie zugehörige Dienstleistungen für Soft- und Hardware, nämlich periodisch wiederholte Einführungskurse, Kundendienste und Wartungsdienste, Lieferung von Upgrading-Informationen, Durchführung von Upgrading-Diensten, Fehlerbeseitigung, Hotline-Dienste, Programmpflegedienste und Anpassung des Programms auf kundenspezifische Form; computergesteuerte Einspeisung von Daten mittels Kabel, Telekommunikation und Telefonnetzverbindung in Computersysteme für Datennetze, Telefonanlagen und öffentliche Telefonnetze; Druckereierzeugnisse; Informationsmaterial in Form von Druckereierzeugnissen, nämlich Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Poster, Aufkleber, Kalender, Photographien; Pflege und Aktualisierung von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen, Wartung und Auftrags-Aktualisieren von Datenverarbeitungsprogrammen und -programmbausteinen; Auftrags-Forschung und -Entwicklung von Computerprogrammen (soweit in Klasse 42 enthalten); Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Sammeln, Speichern, Aktualisieren und Liefern von Daten und sonstigen Informationen sowie Vermittlung von Datenbankinformationen; Auftrags-Forschungs- und Entwicklungsarbeiten auf dem Gebiet der Datenverarbeitung, einschließlich Erstellen von Datenbanken, Dokumentationen und Programmen für die Büro-, Verwaltungs- und Produktionsautomation; Entwicklung von Computer-Codes bzw. Programmierungssystemen; Schulung und Anleitung von betriebsfremdem Personal über die Bedienung von Rechnern und Rechnersystemen; Produktion von Ton- und Bildaufzeichnungen auf Ton- und Bildträger
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. März 2006 | 200603559628 | Löschung, Marke geloescht | |
| 18. Februar 2005 | 200503260842 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 31. Oktober 1996 | 199601264439 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 31. Oktober 1996 | 199601264697 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 10395187664