Softlining

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Softlining wurde als Wortmarke am 03.05.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.10.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395187427
Registernummer 39518742
Internationale Marke Nr. IR662697, 24. Oktober 2024
Anmeldedatum 03. Mai 1995
Veröffentlichungsdatum 30. Januar 1996
Eintragungsdatum 05. Oktober 1995
Beginn Widerspruchsfrist 30. Januar 1996
Ende Widerspruchsfrist 30. April 1996
Ablaufdatum 31. Mai 2005

Markeninhaber

Markenvertreter

63150 Heusenstamm DE

Waren und Dienstleistungen

7 8 11 17 37
Strahlungsquellen, nämlich Ultraviolettstrahler, Infrarotstrahler und Strahler für sichtbares Licht für das Aushärten von mit Kunstharzen imprägnierten textilen Bahnen; Schläuche, bestehend aus Kunststoffolien und textilen Bahnen, imprägniert mit aushärtbaren Stoffen zum Sanieren von Rohrleitungen und Kanalisationssystemen; Ausführung von Inspektionen, Reparaturen und Sanierungen von Rohrleitungen und Kanalisationssystemen aller Art; Maschinell angetriebene Geräte und Apparate für das Bewegen, Installieren und Aufblasen von Schläuchen, nämlich Seil- und Kabelwinden, Kompressoren, wiederverwendbare Verschlußkörper aus Metall für die Schlauchenden; von Hand angetriebene Geräte und Apparate für das Bewegen, Installieren und Aufblasen von Schläuchen, nämlich Seil- und Kabelwinden, Kompressoren, wiederverwendbare Verschlußkörper aus Metall für die Schlauchenden

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. März 2006 200603559863 Löschung, Marke geloescht
05. Oktober 1995 199501126869 Eintragung, Marke eingetragen
05. Oktober 1995 199501126979 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10395187427