HSI

DPMA DPMA 1995 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HSI wurde als Wortmarke am 25.04.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.02.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395175836
Registernummer 39517583
Anmeldedatum 25. April 1995
Veröffentlichungsdatum 30. Juli 1996
Eintragungsdatum 19. Februar 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juli 1996
Ende Widerspruchsfrist 30. Oktober 1996
Ablaufdatum 30. April 2025

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Schlosserwaren und Kleineisenwaren, einschließlich Schrauben; handbetätigte Werkzeuge und Geräte, einschließlich Gartenwerkzeuge und -geräte; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fenster-, Tür- und Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Kleiderablagen, Hut- und Mantelhaken; Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff; Fenster-, Türbeschläge und Möbelbeschläge aus Metall; Vorhanggarnituren (soweit in Klasse 20 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Januar 2020 202000030649 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Mai 2015 201400170272 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Januar 2015 201500022567 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Juni 2005 200503340379 Verlängerung, Verlaengert
08. Mai 2001 200102313715 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Februar 1996 199601159238 Eintragung, Marke eingetragen
19. Februar 1996 199601159346 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395175836