39517249

DPMA DPMA 1995 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39517249 wurde als Bildmarke am 21.04.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.10.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395172497
Registernummer 39517249
Internationale Marke Nr. IR647386, 29. Juni 2024
Anmeldedatum 21. April 1995
Veröffentlichungsdatum 30. Januar 1996
Eintragungsdatum 27. Oktober 1995
Beginn Widerspruchsfrist 30. Januar 1996
Ende Widerspruchsfrist 30. April 1996
Ablaufdatum 30. April 2025

Markeninhaber


74653 Künzelsau
DE

Waren und Dienstleistungen

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chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Schraubensicherungskleber, Kunststoffe im Rohzustand, chemische Kontaktmittel zur Behandlung elektrischer Kontakte, chemische Produkte für den Kraftfahrzeugbereich, Bremsflüssigkeit, Kunststoffe und Kunstharze im Rohzustand, chemische Erzeugnisse zur Herstellung von Kunststoffschäumen, Montageschaum, Montagepaste, Lecksuchflüssigkeit, Dübelmassen, Rostumwandler; Lötmittel, Vereisungsmittel, insbesondere in Sprayform; Reparatursets bestehend aus Klebstoff, Spachtelmasse, Verstärkungsbändern, Klebstoffentferner, Reinigungs- und Lösungsmittel; Planenreparatursets, im wesentlichen bestehend aus Kunststoff-Folie und Kleber; Vulkanisierlösungen, Vulkanisationseinsätze; Farben, Firnisse, Lacke, insbesondere in Spraydosen, Färbemittel, Rostschutzmittel, Hohlraumversiegelungsmittel, Zinkspray, Aluminiumspray, Lackgrundierungsmittel, Spachtelmasse, Schweißspray, Lösungsmittel, Schraubensicherungslacke; Putzmittel, Fettentfernungsmittel, Schleifpapier, Schmirgelleinen, Rostlösemittel, Rostentferner, Reinigungsmittel, Reinigungsmittel für den Kfz.-Bereich, Dichtungsentferner, Reiniger für Ventile und Vergaser, Pflegemittel, Schutzwachs, Autopflegemittel, Handwaschcreme, Seifen, Hautschutzcreme, Möbelpflegemittel, chemische Produkte zur Wartung und Pflege von Fahrzeugen (soweit in Kl. 3 enthalten); Klebstoffentferner; technische Öle und Fette, Bohr- und Schneidöl; feste, flüssige und pastöse Schmiermittel; Batteriepolschutz; Kontaktspray, Antennenfett, Zusatzmittel zu Kraftstoffen und Motorölen, Zusatzmittel für Kühler, Anlaßtreibstoffe, Schnellstartmittel, Graphit; Schrauben und Schraubenmuttern aus Metall, Scheiben, Federringe, Federn, Spannhülsen, Splinte, Muttern, Sicherheitsmuttern, Flügelmuttern und Zahnscheiben aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Nägel, Justierschrauben, Befestigungsteile für Planen, insbesondere Ösen, Haken, Verschlüsse; Riemen aus Metall zum Festzurren von Planen; Sicherungsketten; Locheisen, Verbindungsgelenke, Schlauch- und Rohrschellen, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), Kabelverbinder, Kabelrollen und -spulen, Kabelabroller im wesentlichen bestehend aus Metall; Kabelhalter, Schmiernippel, Nieten und Dübel aus Metall, Gewindestifte aus Metall, Kabelschläuche, Stecker, Steckerbuchsen, Steckkupplungen, Klemmen, Seilklemmen, Schnellbefestigungsteile, Unterlagscheiben, Distanzscheiben, Bremsringe und Bremsscheiben, Sicherungsscheiben und Sicherungsringe, Entwässerungsventile, Rohrverbinder, Magnethalter, Lochplatten, Schlösser, Schlüssel, Schlüsselbuchsen aus Metall; Verbindungs- und Halteelemente, Schraubstöcke, Sortier- und Aufbewahrkästen aus Metall, Schraubenspannplatten; Schläuche aus Metall, Druckschläuche aus Metall, Ausgußhähne aus Metall; Haken, Kabelschuhe, Schweißdrähte; Druckknöpfe und deren Teile als Teile von Beschlägen; Planenabrollgeräte; handbetätigte Geräte zum Ausgeben, Bearbeiten, Auf- und Abrollen von Kabeln, Schläuchen und Folien; Leitern aus Metall, Tritte aus Metall, Bremskeile, Pfropfen aus Metall; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Werkzeugmaschinen; Maschinenwerkzeuge, Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung und zur Befestigung von Planen; Bohrer, Bohrmaschinen und Schleifmaschinen, Fräsmaschinen; Filter (soweit in Kl. 7 enthalten), Glüh- und Zündkerzen, Hobelmaschinen, Fräsmaschinen, Schneidmaschinen, Spritzpistolen, Lackierpistolen, Heißklebepistolen, Bohrhämmer, Elektropumpen, motorisch und pneumatisch betriebene Schneid- und Schleifgeräte, Entgrater, Ausbeulgeräte und -maschinen, Gewindebohrer und Gewindeschneider, maschinelle Blechscheren, Winkelschleifer, Stichsägen, Schwingschleifer, maschinelle Schrauber, Winkelgetriebe, maschinell betriebene Tacker; Trenn- und Schruppscheiben aus Korund als Maschinenteile bzw. zum Einsatz in Maschinen; Druckbeaufschlagungsgeräte, Druckpumpen; Ventile als Maschinenteile; handbetätigte Werkzeuge, Werkzeuge für die Metall-, Holz und Kunststoffbearbeitung, Handwerkzeuge zur Befestigung von Planen; Werkzeuge zum Verbinden und Lösen von elektrischen Verbindungen, Zangen, Nietzangen, Nietpistolen, Abisolierzangen, Anpreßzangen, Quetschzangen, Falzzangen, Absetzzangen, Lochzangen, Biege- und Abkantgeräte, Wartungsgeräte für Batteriepole, nämlich Polklemmenabzieher, Feilen, Sägen und Sägeblätter, Zylindersägen, Schleif-, Trenn- und Schruppscheiben, Ausgabe-, Verarbeitungs- und Abrollgeräte, Schleifsteine, Schleifbürsten, Schleifklötze, Schleifstifte, Schleifräder, Schneidegeräte, Plasmaschneidegeräte, Scheren und Blechscheren, Schweißzangen, Spachtel, Montagegeräte zum Entfernen und Montieren von Scheiben, Ventilschleif- und Einstellgeräte, Luftfüll- und -ablaßgeräte, Zündkerzenschlüssel, Drehmomentbegrenzer, Steckschlüssel, Rohrbiegegeräte und Rohrabschneider, Spannwerkzeuge, Schraubenschlüssel, Bohrfutterschlüssel, Pinzetten, Abzieher, Hobel, Schraubendreher, Scheren, Gartenscheren, Baumscheren, Heckenscheren, Dosenöffner, Kettensägen, Kreissägen; Schraubenzwingen, Kabelabschneider; Werkzeug zur Montage von Ventilen für Autoreifen, Handwerkzeuge für die Wartung und Montage von Fahrzeugteilen, insbesondere Bremsen; Federspanner, Kupplungszentrierwerkzeuge, Wagenheber; Andruckrollen, Messer; elektrische Kabel und elektrische Leitungen, elektrische Steckkontakte, elektrische Steckklemmen, Steckkupplungen und elektrische Klemmen, Kabelmäntel und Kabelklemmen, Sicherungen, insbesondere für Kraftfahrzeuge, Batterieklemmen, Kabelverbinder, Kabeltüllen, Kabelbänder, Kabelchips, Kabelschellen, Kabeltrommeln, elektrische Stecker, elektrische Massebänder (elektrische Kabel in Form von Bändern) und Entstörungsbänder, Ladeclipse und Ladezangen, Starterkabel, Bleipole, elektrische Stecker und Kupplungen für Anhänger sowie Prüfgeräte hierzu, Wartungsbestätigungsschalter, Glühlampentestgeräte, Spannungsprüfer, Zündkerzenprüfer, Frostschutzprüfgeräte, Batteriereserveprüfer, Kompressionsdruckprüfer, Kühlsystemtester, Arbeitsschutzbekleidung, Atemschutzmasken, Schutzhandschuhe, Schutzbrillen, Feuerlöscher, Schürzen, Schweißhandschuhe, Schutzschirme, Schweißspiegel, Schweißelektroden; Lötgeräte, Haftmagnete, Fühler und Einstell-Lehren, Meßgeräte und Meßbänder, Druckmeßgeräte, Meßwerkzeuge, insbesondere Meßschieber, Winkelmeßgeräte, Montagelehren, Holzfeuchtemeßgeräte, Zirkel, Wasserwaagen; Plasmaschneidegeräte, Schweißgeräte und Punktschweißgeräte; Gehörschutzgeräte; Motortest- und Prüfgeräte; Fernsprechapparate, Funksprechgeräte, Sprechapparate, Telefongeräte, Telefonhörer, Autotelefone, Autotelefaxgeräte, Telefondrähte; Lesegeräte für Strichcodes; Datenerfassungsgeräte, Bildschirme, Flüssigkristallanzeiger; Antennen, Adapter, Konsolen, elektrische Kabel und Drähte, Leiter und Verbindungsteile hierzu; Teile der vorgenannten Waren; vorgenannte Waren auch als Teile von Fahrleitsystemen; Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, sowie sanitäre Anlagen; Handlampen, Autolampen, elektrische Birnen, Glühbirnen; Autoprüflampen, Stroposkoplampen, Leuchten, Heißluftgebläse, Druckluftgebläse; Infrarotstrahler; Beleuchtungsgeräte für Kraftfahrzeuge; Lampen, Handlampen; Warnanlagen, elektrische Leitungen; Fahrzeugsicherungssysteme; Warntafeln; Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, Schmiernippel, Auswuchtgewichte und Montagezangen hierzu, Zündkerzen und Verteilerstecker, Antennen für Kraftfahrzeuge und Zubehör, nämlich Verlängerungskabel, Kabelstecker, Abdeckplatten, Ventile für Fahrzeugreifen, Befestigungsteile für Auspuff- und Schalldämpferanlagen; Bremsleitungsrohre und -nippel, Bremsen und deren Teile, Bremsentlüftungsgeräte, Bremsringe, Bremsbeläge, Fahrwagen, Werkstattwagen, Scheibenwischer, Scheibenwaschdüsen; Zubehör für Lastkraftwagen und Anhänger, nämlich Kabel, Steckverbindungen, Kupplungsköpfe, elektrische und pneumatische Kupplungen; Druckluft- und Hydraulikbremsen, Radketten und Fahrhilfen, Reifen, Reifenreparatursets, Fahrzeugspiegel, Spritzlappen; Werbeaufkleber, Pinsel, Diagrammblätter für Fahrtenschreiber, Signierkreise, Lack- und Retuschierstifte; Klebstoffe, soweit in Klasse 16 enthalten; Waren aus Kunststoff (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Isolierschläuche für elektrische Kabel, Isolierbänder, Dichtungsmassen, Fugenfüller, Dichtungsringe, Dichtungsbänder, Dichtungen und Dichtprofile nicht aus Metall, Schutzkappen aus Gummi, Steinschlagschutzfolien, Schalldämmplatten und -matten, Kunststoff-Folien, Folienrollen, Klebebänder, Magnetklebebänder, Rohre aus Kunststoffen, Schlauch- und Rohrisolierungen, Isoliermatten, Schweißdrähte; Pfropfen aus Gummi und/oder Kautschuk; Vulkanisationseinsätze aus Gummi; Werkzeugtaschen (leer), Riemen aus Leder oder Kunststoff; Baumaterial nicht aus Metall; Arbeits- und Werkstattmöbel, Nieten und Dübel aus Kunststoff; Schrauben und Schraubenmuttern, Scheiben, Federringe, Federn, Spannhülsen, Splinte, Sicherheitsmuttern, Flügelmuttern und Zahnscheiben aus Kunststoff; Kabelrollen und -spulen, Kabelhalter, Kabelaufrollgeräte und daraus bestehende Systeme, im wesentlichen bestehend aus Kunststoff; Kabelschläuche und Klemmen nicht elektrisch, Schränke, Kassetten, Kästen, Ständer, Lagerboxen, Magazine, Werktische und Werkbänke, Werkzeugkästen, Gerüstböcke, Ankerplatten, Möbelscharniere und -beschläge, Schubladenauszüge, Möbelgriffe, Kleiderstangen, Schrankrohre, Klappenstützen und -halter; Sortier- und Aufbewahrkästen, sowie Schränke und Regale nicht aus Metall, Dosen, Aerosoldosen, Behälter, Kanister, Ventile, Schläuche aus Nichtmetall, Druckschläuche aus Nichtmetall, Ausgußhähne aus Nichtmetall; handbetätigte Abrollgeräte für Schläuche, handbetätigte Planenabrollgeräte; Ausgabegeräte, Verarbeitungsgeräte und Auf- und Abrollgeräte für Kabel, Schläuche und Folien; Leitern nicht aus Metall, Tritte nicht aus Metall; Staubbindetücher, Siebe, Schwämme, Bürsten und Schleifbürsten, Polklemmenbürsten und Drahtbürsten, Reinigungsgeräte, Reinigungserzeugnisse, Reinigungstücher, Seifenspender, Ölkannen; Sicherungsschnüre, Planenseile für Fahrzeuge, Seile, Gurte, Planen, Verstärkungsbänder; Planenreparatursets, im wesentlichen bestehend aus Kunststoff-Folie und Kleber; Arbeitskleidungsstücke, Arbeitsmäntel, Arbeitsschürzen, Arbeitshandschuhe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Mai 2015 201520060033 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
08. Mai 2015 201400169729 4 Verlängerung, Verlaengert
24. Januar 2012 201200034155 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juni 2008 200800277932 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Februar 2005 200503249391 Verlängerung, Verlaengert
24. Juli 2002 200290041261 RAW: Berichtigung
02. September 1997 199701399168 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Oktober 1995 199501133141 Eintragung, Marke eingetragen
27. Oktober 1995 199501133217 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395172497