Beltflex

DPMA DPMA 1995 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Beltflex wurde als Wort-Bildmarke am 21.04.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.02.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Horizontale Linien oder Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Mit Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Vertikale Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395172454
Registernummer 39517245
Anmeldedatum 21. April 1995
Veröffentlichungsdatum 30. Mai 1996
Eintragungsdatum 29. Februar 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. Mai 1996
Ende Widerspruchsfrist 30. August 1996
Ablaufdatum 30. April 2025

Markeninhaber


73240 Wendlingen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Endlos umlaufende Förderer, insbesondere Bandförderer und Kettenförderer, Rollenförderer und Rollenbahnen, vorgenannte Waren zum Transportieren von Teilen insbesondere innerhalb eines industriellen Fertigungsablaufs; Teile der vorgenannten Waren und aus mehreren der vorgenannten Waren zusammengesetzte Anlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Juni 2015 201520079274 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Juni 2015 201400168089 4 Verlängerung, Verlaengert
20. April 2015 201520025911 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Oktober 2014 201400388313 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Mai 2005 200503326570 Verlängerung, Verlaengert
12. Mai 2005 200503321645 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Februar 1996 199601162093 Eintragung, Marke eingetragen
29. Februar 1996 199601162273 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395172454