39516525

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39516525 wurde als Bildmarke am 15.04.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.01.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Brillen, Brillengestelle #Schuhe #Kopfbedeckung #Bänder, Schleifen #Harlekine, Clowns, Pierrots, Karnevalsfiguren oder groteske oder verrückte Gestalten, Zwerge, Zauberer, Weihnachtsmann, Schöpfer (Schöpferstab), Flaschengeister (auch 4.5.5) #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Andere Spiele oder Spielzeug, Puppen (+ Abschnitt 2.5), Teddybären (+ Abschnitt 3.1.14) & ähnliches, Roulette

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395165253
Registernummer 39516525
Anmeldedatum 15. April 1995
Veröffentlichungsdatum 30. April 1996
Eintragungsdatum 24. Januar 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. April 1996
Ende Widerspruchsfrist 30. Juli 1996
Ablaufdatum 30. April 2015

Markeninhaber


Battle Creek Mich.
US

Markenvertreter

20354 Hamburg DE

Waren und Dienstleistungen

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere Frückstückszerealien (überwiegend aus Getreide und/oder gewalzten, extrudierten oder gerösteten Getreideflocken) sowie hauptsächlich Zerealien (überwiegend aus Getreide und/oder gewalzten, extrudierten oder gerösteten Getreideflocken) enthaltende Erzeugnisse als Frühstückskost, für kleine Imbisse und als Beigabe bei der Zubereitung von Speisen; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze; Kühleis

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Dezember 2015 201520367832 5f Löschung, Marke geloescht
15. März 2012 201200102689 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juni 2010 201000423962 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Oktober 2005 200503427608 Verlängerung, Verlaengert
24. Januar 1996 199601153388 Eintragung, Marke eingetragen
24. Januar 1996 199601153560 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395165253