Eisenmann

DPMA DPMA 1995 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Eisenmann wurde als Wortmarke am 14.04.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.06.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395163544
Registernummer 39516354
Internationale Marke Nr. IR1091583, 11. Juli 2024
Anmeldedatum 14. April 1995
Veröffentlichungsdatum 20. November 1996
Eintragungsdatum 26. Juni 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. November 1996
Ende Widerspruchsfrist 20. Februar 1997
Ablaufdatum 30. April 2025

Markeninhaber


32051 Herford
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Anlagen zur Reinigung von Abluft, insbesondere Adsorptionsanlagen und Kondensationsanlagen sowie Anlagen mit regenerativer, thermischer und katalytischer Verbrennung; Anlagen zur Gewinnung und thermischen Nutzung von Biogasen; Anlagen zur Aufbereitung und Reinigung von Wasser, insbesondere Enthärtungsanlagen, Entsalzungsanlagen, Sedimentationsanlagen, Filtrationsanlagen, Flockungs- und Fällungsanlagen, Flotationsanlagen, Öl-Wasser-Trennanlagen, Emulsionsspaltanlagen, Ultrafiltrationsanlagen, Umkehrosmoseanlagen, Ionenaustauscheranlagen, Anlagen zur Trennung von Lösungsmittel aus Wasser, Entgiftungs- und Neutralisationsanlagen; Anlagen zum Wasserlack-Recycling in Form von Filtration und mechanischer Rückgewinnung über spezielle Overspray-Auffangsysteme; Anlagen zum Druckfarben-Recycling in Form von Filtration; Anlagen zum Wertstoff- und Energie-Recycling von industriellen Abfällen und Biomassen, nämlich Anlagen zur Pyrolyse, Verschwelung oder Verbrennung von industriellen Abfällen und Biomassen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Fördertechnik, insbesondere Kreisförderer, Power-and-Free-Förderer, Elektrohängebahnen, Elektropalettenbahnen, fahrerlose Transportsysteme, Paletten-Fördersysteme, Gurt- und Plattentransportsysteme, Rollenbahn-Systeme, Unterflurförderer, Querstangenförderer, Mehrstrang-Kettenförderer, Schlepp-, Trag-, Staukettenförderer, Senkrecht-Transportförderer, motorbetriebene Hub-, Senk-, Kippvorrichtungen, motorbetriebene Vorrichtungen zum Auf- und Abgeben von Werkstücken, Sortieranlagen für Pakete und Päckchen, Lagervorzonen-Förderer, Montage- und Prüfbänder, Montagetisch-Kreisförderer; Portalroboter, Handhabungsautomaten, Stückgut-Verteil-, Sortier- und Kommissioniermaschinen; Anlagen und motorbetriebene Vorrichtungen der Lagertechnik, nämlich motorbetriebene Regalbediengeräte; Hubbalkenlager als Maschinenteile; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Oberflächenbehandlung und -beschichtung von Metallen, insbesondere Durchlauf- und Taktwaschmaschinen, Pulverbeschichtungsanlagen, Elektrotauch-Lackieranlagen, Spritz- und Tauchanlagen für konventionelle Lacke und Wasserlacke, Spritzstände, -wände, -kabinen, Wirbelsinteranlagen, Elektronenstrahl-Härtungsanlagen; Anlagen zur Vorbehandlung von Flächen vor der Beschichtung, insbesondere für flache und gerollte Bleche; komplette Lackierstraßen bestehend aus Vorbehandlungsanlagen, Beschichtungsanlagen, Lacköfen, Förderern, Abluft- und Abwasseranlagen sowie der dazugehörigen Steuerungstechnik; komplette Lackierstraßen bestehend aus Vorbehandlungsanlagen, Beschichtungsanlagen, Lacköfen, Förderern, Abluft- und Abwasseranlagen sowie der dazugehörigen Steuerungstechnik; Emaillieranlagen bestehend aus Vorbehandlungsanlagen, Beschichtungsanlagen, Emailtrockner, Emailöfen, Förderern, Abluftanlagen sowie der dazugehörigen Steuerungstechnik; Emaillieranlagen bestehend aus Vorbehandlungsanlagen, Beschichtungsanlagen, Emailtrockner, Emailöfen, Förderern, Abluftanlagen sowie der dazugehörigen Steuerungstechnik; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Oberflächenbeschichtung von Rohren aus unterschiedlichen Werkstoffen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Beschichtung von elektrischen Bauelementen mit Gießharz; Beschichtungs-, Kaschier-, Trocknungs- und Aushärtemaschinen für nichtmetallische Werkstoffe und daraus zusammengestellte Anlagen; Entlackungsanlagen im wesentlichen bestehend aus Entlackungsöfen, chemischen Entlackungsbecken und Hochdruck-Entlackungsmaschinen; Prüfkammern für Klimatests; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Lackierung von Holz- und Kunststoffteilen; Trockenanlagen für Schnittholz; Hochtemperatur-Brennöfen für keramische Produkte, insbesondere Sanitärwaren, Geschirr-Porzellan, Baukeramik und technische Keramik; Trockner und Brennöfen für die keramische Industrie; motorbetriebene Handhabungsgeräte und Roboter zur Be- und Entladung von Brenngestellen; handbetätigte Hub-, Senk- und Klippvorgeräte; handbetätigte Geräte zum Auf- und Abgeben von Werkstücken; handbetätigte Geräte der Lagertechnik, insbesondere handbetätigte Regalbediengeräte; handbetätigte Geräte zur Be- und Entladung von Brenngestellen; Verschiebwagen; autarke Lagerfahrzeuge; Öfen zum Trocknen von Oberflächenbeschichtungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. November 2021 202100398441 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juli 2021 202100282347 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. August 2015 201520171011 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Juli 2015 201400166662 4 Verlängerung, Verlaengert
09. Februar 2015 201500047955 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. November 2011 201100366540 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
11. Juni 2008 200800540417 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Mai 2006 200690074452 RAW: Berichtigung
20. Juli 2005 200503370922 Verlängerung, Verlaengert
26. Juni 1996 199601208519 Eintragung, Marke eingetragen
26. Juni 1996 199601208721 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395163544