BATTLE ARENA TOSHINDEN

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BATTLE ARENA TOSHINDEN wurde als Wort-Bildmarke am 19.04.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.01.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zwei Pfeile, doppelköpfige Pfeile #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #In doppelter Gliederung geschriebene Briefe

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395159954
Registernummer 39515995
Anmeldedatum 19. April 1995
Veröffentlichungsdatum 10. April 1996
Eintragungsdatum 02. Januar 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. April 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. Juli 1996
Ablaufdatum 30. April 2015

Markeninhaber


Tokio/Tokyo
JP

Waren und Dienstleistungen

9 16 25 28 30
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektronische und elektrotechnische, photographische Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Computerspielewiedergabegeräte unter Einschluß solcher, die bei der Benutzung mit Fernsehempfängern verbunden werden; Videospiele, insbesondere auf Kassetten, Platten, CD-ROMs-Speicher (flash-Speicher) aufgezeichnete Programme für Videospiele; Druckereierzeugnisse; Fotographien und Fotoständer; Spielkarten; Schreibwaren, Schreibgeräte, Zeichengeräte, Schreibmaschinen; Bekleidungsstücke, insbesondere Sweaters, Hemden, Nachtwäsche, Unterwäsche, Badebekleidung, Kinderbekleidung, Kindermäntel, Socken und Strümpfe, Halstücher, Hüte und Mützen, Bauchgurte, Gürtel, Schuhwaren, insbesondere Schuhe und Stiefel, Uniformen und Strümpfe und Fußballschuhe; Spiele, Spielzeug (unter Ausschluß von Kartenspielen); Turn- und Sportgeräte (ausgenommen Bekleidungssstücke), Puppen, Skateboards, Spielsachen; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, insbesondere Sandwiches und Pizzen, Instant-Kuchen und Dessertmischungen; Speiseeis sowie Instant-Eiscreme-Mischungen; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz, Senf, Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze; Kühleis

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Dezember 2015 201520367994 5f Löschung, Marke geloescht
04. März 2014 201400084687 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juni 2010 201000424137 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Januar 2005 200503233541 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
14. Januar 2005 200503233705 Verlängerung, Verlaengert
10. August 1996 199690000376 RAW: Berichtigung
02. Januar 1996 199601148354 Eintragung, Marke eingetragen
02. Januar 1996 199601148423 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395159954