39515296

DPMA DPMA 1995 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39515296 wurde als 3-D-Marke am 07.04.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.09.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kleine Kekse

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 395152968
Registernummer 39515296
Anmeldedatum 07. April 1995
Veröffentlichungsdatum 30. Dezember 1995
Eintragungsdatum 01. September 1995
Beginn Widerspruchsfrist 30. Dezember 1995
Ende Widerspruchsfrist 01. April 1996
Ablaufdatum 30. April 2025

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 30
Kartoffelprodukte mit oder ohne Substanzen zur Geschmacksverbesserung; gezalzene Lebensmittel, allgemein bekannt unter der Bezeichnung "snacks", oben genannte Produkte soweit in Klasse 29 enthalten; Kartoffelprodukte mit oder ohne Substanzen zur Geschmacksverbesserung, insbesondere Kartoffelmehl; Ernährungsmittel auf der Basis von Mais; Zubereitungen auf der Basis von Getreide, Reis oder Mehl mit oder ohne Zusatz von Substanzen zur Geschmacksverbesserung; gesalzene Lebensmittel, allgemein bekannt unter der Bezeichnung "snacks", oben genannte Produkte soweit in Klasse 30 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Mai 2016 201620537341 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. April 2015 201400167327 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Juni 2008 200800550912 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. April 2005 200503312769 Verlängerung, Verlaengert
28. April 2005 200503313239 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. September 1999 199901905382 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Mai 1997 199701351550 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
01. September 1995 199501119461 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10395152968