SL

DPMA DPMA 1995 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SL wurde als Wort-Bildmarke am 10.04.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.05.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Papier in Rollen, Tapeten, andere Papiere und Dokumente, Papierstapel, Tickets, Kalender #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395150337
Registernummer 39515033
Anmeldedatum 10. April 1995
Veröffentlichungsdatum 20. Juni 1998
Eintragungsdatum 15. Mai 1998
Beginn Widerspruchsfrist 20. Juni 1998
Ende Widerspruchsfrist 21. September 1998
Ablaufdatum 30. April 2025

Markeninhaber


99867 Gotha
DE

Waren und Dienstleistungen

6 9 16 17 20 37 42
Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien und Druckerzeugnisse soweit in Klasse 16 vorhanden; Folien aus Kunststoff für technische Zwecke, nämlich für den Schutz von Flächen an stationären Bauten oder Fahrzeugen gegen Verschmutzung und Graffiti und für die Erstellung von Werbemitteln für die Innen- und Außenwerbung; Dekorfolien; vorstehend genannte Folien als Selbstklebefolien ausgebildet; Aufkleber, Bandenwerbung, Schriften und Einzelzeichen; beleuchtete oder unbeleuchtete Orientierungstafeln, Reklameschilder, Bauschilder, Hinweisschilder, Firmenschilder, Firmenlogos aus Pappe, Kunststoff, Holz und/oder Metall; Dienstleistungen eines Designers bei der Gestaltung von Druckerzeugnissen und Werbemitteln für die Innen- und Außenwerbung und bei der Schaufensterdekoration mit oder ohne Einsatz eines Computers; Montage von Werbemitteln und Folien an Fahrzeugen; Bauwesen, insbesondere Messebau

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. April 2015 201400169311 4 Verlängerung, Verlaengert
29. Mai 2013 201300175719 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Mai 2005 200503325794 Verlängerung, Verlaengert
12. Mai 2005 200503321364 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
28. April 2005 200503313240 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. September 2002 200202664933 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juli 1998 199801643300 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Mai 1998 199801584997 Eintragung, Marke eingetragen
15. Mai 1998 199801585270 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395150337