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Die Deutsche Marke Swirl wurde als Wortmarke am 01.04.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.09.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 395143268 |
| Registernummer | 39514326 |
| Internationale Marke | Nr. IR654184, 21. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 01. April 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Januar 1996 |
| Eintragungsdatum | 29. September 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Januar 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. April 1996 |
| Ablaufdatum | 30. April 2025 |
Markeninhaber
32427 Minden
DE
Waren und Dienstleistungen
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Entkalker in flüssiger und pulverisierter Form für Industrie und Haushalt; Frischhaltemittel für Verdunsterwasser; Putz-, Polier- und Fettentfernungsmittel; Waschmittel; Haushaltsreinigungs- und Haushaltspflegemittel; Bleichmittel; Spülmittel; Autoreinigungs- und Autopflegemittel, alle vorgenannten Waren in fester, flüssiger oder gasförmiger Form; Geruchsabsorbierer zur Verwendung in Müllbeuteln, Staubsaugerbeuteln, Abfallsäcken; Desinfektionsmittel, Insektenvertilgungsmittel; Aluminiumfolien; Folienschläuche aus Aluminium-Folien; Pfanneneinleger und Backformeneinleger aus Aluminiumfolien; Verpackungsmaterial aus Metallfolien; Verschlußklipse und -klemmen aus Metall; Elektrische Kaffee- und Teemühlen; Elektrische Wassererhitzer und -kessel; elektrische Reinigungsgeräte, auch für Haushaltszwecke, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen, Shamponiermaschinen, Teppichbodenreinigungsmaschinen; Folienschweißgeräte; Elektrische Kaffee- und Teemaschinen; Kaffee- und Teefilter (Perkolatoren); Kaffeeröstmaschinen; Maschinen zum Warmhalten von heißen Getränken und Speisen; Warmhalteplatten; Klimageräte; Luftreinigungs-, Luftbefeuchtungs- und -entfeuchtungsgeräte für industrielle und Haushaltszwecke; Geräte zur Wasseraufbereitung; Meßgeräte für Schadstoffe innerhalb von Räumen; Heizlüfter; Ventilatoren; Pollenfiltergeräte; Papier, Filterpapier, Saugpapier, Pappe (Karton), Zellstoff, Kunststoff, Textilfasern und Waren daraus oder aus Mischungen daraus (soweit in Klasse 16 enthalten), nämlich Tüten, Beutel, Aufgußbeutel, Blätter, Scheiben, Rollen und Kartuschen zum Filtern von Luft und Flüssigkeiten, Tropfdeckchen, Unterlegdeckchen, Tropfenfänger, Tischdecken, Servietten, Handtücher; Einweggeschirr; Staubsaugerbeutel; Müllbeutel, Abfallsäcke; Etiketten; Filtermatten und -kassetten für die Befeuchtung, Entfeuchtung und Reinigung von Luft; Verpackungsmaterial in Form von Blättern, Folien, Schläuchen, Beuteln, Schachteln und Behältern (soweit in Klasse 16 enthalten); Butterbrotpapier; Back- und Bratpapier; Mikrowellenfolie; Küchentücher als Putz-, Wisch-, Trocken- und Feuchttücher (auch imprägniert oder veredelt) für einmaligen und mehrmaligen Gebrauch; Folienschreiber; Brillenputztücher, Antibeschlagtücher (auch imprägniert oder veredelt); Filter, nämlich Wasser-, Dunst-, Fett- und Geruchsfilter; Eiskugelbeutel; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); kleine Haus- und Küchengeräte, nämlich Filterkörper und -halter für offene und geschlossene Filterpapiereinsätze zum Filtern von Luft und Flüssigkeiten; Waren für Haushalt und Küche aus Glas, Porzellan, Steingut, Kunststoff und Metall, insbesondere Kaffee- und Teekannen und -service, Tafelgeschirr, Trinkgefäße, Isolierkannen und -gefäße, Tabletts; nicht elektrische Tee- und Kaffeemaschinen und -mühlen; Küchentuchhalter aus Pappe, Kunststoff, Holz oder Metall (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); nicht elektrische Geräte zur Wasseraufbereitung für Haushaltszwecke; nicht elektrische Reinigungsgeräte, auch für Haushaltszwecke, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen, Shamponiermaschinen, Teppichbodenreinigungsmaschinen; Gefrierdosen, Gefrierformen, Grillpfannen, Backformen, Bratformen, Spritzschutzdeckel, Frischhaltedosen, Garhauben; Pfanneneinleger und Backformeneinleger; Verschlußklipse und -klemmen aus Kunststoff; Heizkörperverdunster; Gefäße und Kannen zum Warmhalten von heißen Getränken und Speisen; Heißdampf- und Druckreinigungsgeräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Dezember 2017 | 201700393305 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Mai 2015 | 201400170754 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 29. Mai 2015 | 201520060038 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 27. Juni 2013 | 201300057331 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Juni 2005 | 200503344367 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 14. Juni 2005 | 200503343292 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 14. Juni 2005 | 200503343516 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 26. März 1999 | 199901790927 | Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht | |
| 29. September 1995 | 199501125874 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10395143268