Melitta

Waren und Dienstleistungen

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Entkalker in flüssiger und pulverisierter Form für Industrie und Haushalt; Frischhaltemittel für Verdunsterwasser; Putz-, Polier- und Fettentfernungsmittel; Haushaltsreinigungs- und Haushaltspflegemittel; Waschmittel; Bleichmittel; Spülmittel; Autoreinigungs- und Autopflegemittel, alle vorgenannten Waren in fester, flüssiger oder gasförmiger Form; Geruchsabsorbierer zur Verwendung in Müllbeuteln, Staubsaugerbeuteln, Abfallsäcken; Desinfektionsmittel, Insektenvertilgungsmittel; Aluminiumfolien; Folienschläuche aus Aluminium-Folien; Pfanneneinleger und Backformeneinleger aus Aluminiumfolien; Verpackungsmaterial aus Metallfolien; Verschlußklipse und -klemmen aus Metall; elektrische Kaffee- und Teemühlen, Heißdampf- und Druckreinigungsgeräte; Kunststoffbesteck; elektrische Wassererhitzer und -kessel; elektrische Reinigungsgeräte, auch für Haushaltszwecke, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen, Shamponiermaschinen, Teppichbodenreinigungsmaschinen; Folienschweißgeräte; elektrische Kaffee- und Teemaschinen, Kaffee- und Teefilter (Perkolatoren); Kaffeeröstmaschinen; Maschinen, Gefäße und Kannen zum Warmhalten von heißen Getränken und Speisen; Warmhalteplatten; Klimageräte; Luftreinigungs-, Luftbefeuchtungs- und -entfeuchtungsgeräte für industrielle und Haushaltszwecke; Geräte zur Wasseraufbereitung; Meßgeräte für Schadstoffe innerhalb von Räumen; Heizlüfter; Ventilatoren; Pollenfiltergeräte; Papier, Filterpapier, Saugpapier, Pappe (Karton), Zellstoff, Kunststoff, Textilfasern und Waren daraus oder aus Mischungen daraus, nämlich Tüten, Beutel, Aufgußbeutel, Blätter, Scheiben, Rollen, Tropfdeckchen, Unterlegdeckchen, Tropfenfänger, Tischdecken, Servietten, Handtücher; Einweggeschirr; Staubsaugerbeutel; Müllbeutel, Abfallsäcke; Etiketten; Filtermatten und -kassetten für die Befeuchtung, Entfeuchtung und Reinigung von Luft; Verpackungsmaterial in Form von Blättern, Folien, Schläuchen, Beuteln, Schachteln und Behältern; Butterbrotpapier; Back- und Bratpapier; Mikrowellenfolie; Küchentücher als Putz-, Wisch-, Trocken- und Feuchttücher (auch imprägniert oder veredelt) für einmaligen und mehrmaligen Gebrauch; Folienschreiber; Brillenputztücher, Antibeschlagtücher (auch imprägniert oder veredelt); Filter, nämlich Wasser-, Dunst-, Fett- und Geruchsfilter; Eiskugelbeutel; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); kleine Haus- und Küchengeräte, nämlich Filterkörper und -halter für offene und geschlossene Filterpapiereinsätze zum Filtern von Luft und Flüssigkeiten; Waren für Haushalt und Küche aus Glas, Porzellan, Steingut, Kunststoff und Metall, insbesondere Kaffee- und Teekannen und -service, Tafelgeschirr, Trinkgefäße, Isolierkannen und -gefäße, Tabletts; nichtelektrische Tee- und Kaffeemühlen; Küchentuchhalter aus Pappe, Kunststoff, Holz oder Metall (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); nichtelektrische Geräte zur Wasseraufbereitung für Haushaltszwecke; nichtelektrische Reinigungsgeräte, auch für Haushaltszwecke, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen, Shamponiermaschinen, Teppichbodenreinigungsmaschinen; Gefrierdosen, Gefrierformen, Grillpfannen, Backformen, Bratformen, Spritzschutzdeckel, Frischaltedosen, Garhauben; Pfanneneinleger und Backformeneinleger; Verschlußklipse und -klemmen aus Kunststoff; Heizkörperverdunster; Milch; Milchprodukte; Kondensmilch; Milchpulver auf pflanzlicher und tierischer Basis; Kaffee, Kaffee-Extrakte, Kaffee-Ersatzmittel, Instantkaffee, Kaffee-Zusätze; Kaffee- und Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholischen und alkoholfreien Getränken; Tee, Tee-Extrakte, Tee-Ersatzmittel, Instanttee, Tee-Zusätze; Kakao, Kakaogetränke; Schokolade, Schokoladen-Extrakte in Pulverform, granulierter und flüssiger Form; Schokoladengetränke; Kekse; Zucker; Aromastoffe für Nahrungsmittel; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Kartuschen zum Filtern von Luft und Flüssigkeiten; Papier, Filterpapier, Saugpapier, Pappe (Karton), Zellstoff, Kunststoff, Textilfasern und Waren daraus oder aus Mischungen daraus, nämlich Tüten, Beutel, Aufgußbeutel, Blätter, Scheiben, Rollen, Tropfdeckchen, Unterlegdeckchen, Tropfenfänger, Tischdecken, Servietten, Handtücher; nichtelektrische Tee- und Kaffeemaschinen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	395143233
Registernummer	39514323
Internationale Marke	Nr. IR656954, 21. Juli 2024

Anmeldedatum	01. April 1995
Veröffentlichungsdatum	30. Dezember 1995
Eintragungsdatum	19. September 1995
Beginn Widerspruchsfrist	30. Dezember 1995
Ende Widerspruchsfrist	01. April 1996
Ablaufdatum	30. April 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
18. Dezember 2017	201700393375	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Mai 2015	201400170374	4	Verlängerung, Verlaengert
29. Mai 2015	201520060039		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
27. Juni 2013	201300057399	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. März 2005	200503280477		Verlängerung, Verlaengert
19. September 1995	199501121751		Eintragung, Marke eingetragen
19. September 1995	199501121794		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

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