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DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke L wurde als Wort-Bildmarke am 30.03.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.01.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395139481
Registernummer 39513948
Anmeldedatum 30. März 1995
Veröffentlichungsdatum 20. April 1996
Eintragungsdatum 16. Januar 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. April 1996
Ende Widerspruchsfrist 22. Juli 1996
Ablaufdatum 31. März 2005

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

5 9 16
Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, pflanzliche Ernährungszusatzstoffe zur Anwendung in der Gesundheitspflege; Wissenschaftliche, Meß-, Signal- und Kontrollgeräte; Elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zum Aufzeichnen und Wiedergeben von Ton und Bild; Datenaufzeichnungsträger ohne und mit aufgezeichneten Datenverarbeitungsprogrammen, darunter Datenbändern, Compact Disks, Speicherdisketten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Papier und Pappe; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Bücher, Broschüren, Landkarten, technische und wissenschaftliche Literatur und Zeichnungen; Verpackungsmaterial aus Papier und Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern und Druckstöcke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Februar 2006 200603523612 Löschung, Marke geloescht
16. Januar 1996 199601151172 Eintragung, Marke eingetragen
16. Januar 1996 199601151406 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10395139481