39513838

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39513838 wurde als Bildmarke am 30.03.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.02.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #In doppelter Gliederung geschriebene Briefe

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395138388
Registernummer 39513838
Anmeldedatum 30. März 1995
Veröffentlichungsdatum 10. Mai 1996
Eintragungsdatum 09. Februar 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. Mai 1996
Ende Widerspruchsfrist 12. August 1996
Ablaufdatum 31. März 2015

Markeninhaber


08060 Zwickau
DE

Waren und Dienstleistungen

7 8 42
Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung, Werkzeugmaschinen, maschinell betriebene Werkzeuge, Teile und Anschlußteile für die vorgenannten Waren; Sonderwerkzeuge, Roboter, maschinelle und handbetätigte Manipulatoren und Teile (Hilfseinrichtungen) hierfür; Handbetätigte Werkzeuge, handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Entwicklung und Konstruktion von Maschinen, Werkzeugen und Geräten zur Metall-, Holz- und Kunststoffbearbeitung, Dienstleistungen eines Ingenieurs

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Dezember 2015 201520344536 5f Löschung, Marke geloescht
01. Juni 2005 200503334260 Verlängerung, Verlaengert
27. Mai 2005 200503331041 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
04. Dezember 1997 199701479626 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Februar 1996 199601157250 Eintragung, Marke eingetragen
09. Februar 1996 199601157323 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395138388