Kabelschlepp

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Kabelschlepp wurde als Wortmarke am 24.03.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.07.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395131081
Registernummer 39513108
Internationale Marke Nr. IR643176, 08. Juli 2024
Anmeldedatum 24. März 1995
Veröffentlichungsdatum 15. November 1995
Eintragungsdatum 21. Juli 1995
Beginn Widerspruchsfrist 15. November 1995
Ende Widerspruchsfrist 15. Februar 1996
Ablaufdatum 31. März 2005

Markeninhaber


57074 Siegen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Maschinenteile, nämlich Teleskopabdeckungen und Faltenbälge, zum Abdecken von Führungsbahnen an Maschinen, insbesondere an Werkzeugmaschinen; Förderer, insbesondere Kratzerförderer, Scharnierbandförderer, Gurtbandförderer, magnetische Förderer und deren Teile, insbesondere Ketten, Kratzer, Brecher, Bunker, Zentrifugen und Brikettpressen zum Fördern bzw. Behandeln von Spänen, wie sie an Werkzeugmaschinen bei der spanabhebenden Bearbeitung anfallen; Rohrleitungen, Rinnen, Absetz- und Überlaufbecken aus Metall und Kunststoff als Maschinenteile für die Kühlmittelaufbereitung und Filtrierung bei der Behandlung von Spänen; Werkstück-Wender und Hebezeuge auch als Zusatzgeräte für Krananlagen; Vorrichtungen zum Zuführen von Energieleitungen, insbesondere zu fahrbaren Maschinen, nämlich bewegliche Kabelträger, bewegliche Kabelführungen und Kabelführungskanäle, Führungsketten; Abdeckungen für Gleit- und Rollbahnen von Maschinen; elektrotechnische Geräte; Steckverbindungen für Kraftstrom

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Februar 2006 200603522724 Löschung, Marke geloescht
22. Januar 2001 200102231599 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juli 1995 199501104174 Eintragung, Marke eingetragen
21. Juli 1995 199501104226 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10395131081